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Bürgermeister: Aufgaben, Wahl und Einfluss
Ein Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin steht an der Spitze einer Stadt oder Gemeinde. Die Person leitet meist die Verwaltung, vertritt die Kommune nach außen und arbeitet mit dem Gemeinderat zusammen. Sie kann jedoch nicht allein über alles entscheiden.
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Was ist ein Bürgermeister?
Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin ist das gewählte Oberhaupt einer Kommune. Eine Kommune ist eine Stadt oder Gemeinde, die viele Angelegenheiten vor Ort selbst regelt.
Das Bürgermeisteramt gehört zur kommunalen Ebene. Ein Bürgermeister leitet also kein Bundesland. An der Spitze eines Bundeslandes steht ein Ministerpräsident oder eine Ministerpräsidentin.
Bürgermeisteramt
Das Bürgermeisteramt verbindet politische Führung, Verwaltungsleitung und die Vertretung der Kommune. Wie diese Aufgaben genau verteilt sind, regelt das jeweilige Bundesland.
In Deutschland wählen die Bürgerinnen und Bürger den Bürgermeister meist direkt für eine bestimmte Amtszeit. Einzelheiten unterscheiden sich jedoch. Auch die Amtsbezeichnung kann wechseln: In größeren Städten heißt das Gemeindeoberhaupt häufig Oberbürgermeister oder Oberbürgermeisterin.
Welche Aufgaben gehören zum Amt?
Drei Aufgabenbereiche sind besonders wichtig:
- Verwaltung leiten: Der Bürgermeister koordiniert die Arbeit der Ämter und sorgt dafür, dass Beschlüsse umgesetzt werden.
- Kommune vertreten: Er spricht und handelt nach außen für die Stadt oder Gemeinde, empfängt Gäste und nimmt an öffentlichen Veranstaltungen teil.
- Politik mitgestalten: Er bereitet Themen vor, macht Vorschläge und arbeitet mit dem Gemeinde- oder Stadtrat zusammen.
Hinzu kommt der Kontakt zu den Einwohnerinnen und Einwohnern. In Bürgersprechstunden, bei Vereinsbesuchen oder auf Veranstaltungen erfährt das Gemeindeoberhaupt, welche Probleme und Wünsche es vor Ort gibt.
In einem städtischen Kindergarten ist Spielzeug beschädigt. Der Bürgermeister prüft nicht jedes Spielzeug selbst. Er gibt das Problem an die zuständige Stelle der Verwaltung weiter. Dort wird geklärt, was ersetzt werden muss und welche Mittel dafür vorhanden sind.
Der entscheidende Gedanke lautet: Leiten bedeutet Aufgaben koordinieren und Verantwortung tragen, nicht jede einzelne Arbeit selbst erledigen.
Ein Bürgermeister arbeitet nicht allein. Er leitet eine Verwaltung, in der Fachämter und viele Beschäftigte unterschiedliche Aufgaben übernehmen.
Wie arbeiten Rat, Verwaltung und Bürgermeister zusammen?
Bei wichtigen kommunalen Vorhaben lassen sich drei Rollen unterscheiden:
- Der Gemeinderat oder Stadtrat berät und fasst wichtige politische Beschlüsse.
- Die Verwaltung plant die Einzelheiten und setzt die Beschlüsse um.
- Der Bürgermeister leitet meist die Verwaltung, bereitet Entscheidungen mit vor und vertritt die Kommune.
Eine Gemeinde möchte einen neuen Spielplatz bauen.
- Kinder, Eltern oder Ratsmitglieder bringen den Bedarf zur Sprache.
- Die Verwaltung prüft mögliche Flächen, Kosten und praktische Bedingungen.
- Der Gemeinderat berät über das Vorhaben und beschließt, ob und wie es verwirklicht wird.
- Das zuständige Bauamt plant und baut den Spielplatz.
- Der Bürgermeister leitet die Verwaltung und kann die Gemeinde bei der Eröffnung vertreten.
Der Ratsbeschluss und die praktische Ausführung sind also nicht dasselbe. Beide gehören aber zu einem gemeinsamen Entscheidungsprozess.
Wähle in jeder Lücke die passende Form und prüfe anschließend deine Antworten.
Der fasst den politischen Beschluss über den neuen Spielplatz. Das plant und begleitet den Bau. Dieses Amt gehört zur .
Wie viel darf ein Bürgermeister entscheiden?
Ein Bürgermeister kann viel Einfluss haben, aber nicht einfach allein bestimmen. Der Gemeinderat besitzt zentrale Beschlussrechte. Für große Vorhaben oder Ausgaben braucht das Gemeindeoberhaupt deshalb gewöhnlich Mehrheiten im Rat.
Trotzdem kann der Bürgermeister Entscheidungen mitprägen. Er kann Vorschläge machen, die Verwaltung mit Vorbereitungen beauftragen und häufig die Tagesordnung von Ratssitzungen mitgestalten. Als Verwaltungsleitung beeinflusst er außerdem, wie ein Beschluss im Einzelnen umgesetzt wird.
In manchen Bundesländern führt der Bürgermeister den Vorsitz im Gemeinderat und stimmt dort mit. Das gilt aber nicht überall. Die Gemeindeordnungen der Bundesländer legen fest, wie Wahl, Amtszeit, Ratsvorsitz und Befugnisse geregelt sind.
In dringenden Situationen oder bei Gefahren können besondere Zuständigkeiten gelten. So kann eine zuständige Behörde ein Schwimmbad wegen schwerer Sicherheits- oder Hygienemängel schließen. Daraus folgt aber kein allgemeines Recht des Bürgermeisters, politische Einrichtungen nach Belieben zu schließen.
Der Rat beschließt wichtige politische Vorhaben, doch der Bürgermeister kann Vorbereitung, Beratung und Umsetzung mitgestalten. Einfluss ist nicht dasselbe wie Alleinentscheidung.
Warum unterscheiden sich die Regeln?
Die kommunalen Regeln stehen in den Gemeindeordnungen der Bundesländer. Deshalb gibt es in Deutschland kein überall völlig gleiches Bürgermeisteramt.
Unterschiedlich sein können zum Beispiel:
- die Amtszeit,
- der Vorsitz im Gemeinderat,
- einzelne Entscheidungsbefugnisse,
- die Voraussetzungen für eine Kandidatur,
- die genaue Form der Stellvertretung,
- Haupt- oder Ehrenamt.
Ein hauptamtlicher Bürgermeister übt das Amt als Beruf aus und erhält ein Gehalt. Ein ehrenamtlicher Bürgermeister führt das Amt neben einer anderen Tätigkeit und erhält kein reguläres Gehalt oder nur eine Aufwandsentschädigung. Ehrenamtliche Ämter kommen besonders in kleinen Gemeinden vor.
Bei Krankheit oder Abwesenheit übernimmt eine Stellvertretung. Größere Städte können außerdem mehrere Bürgermeister für bestimmte Arbeitsbereiche haben, etwa für Bauen oder Soziales.
Wie können Bürger Anliegen einbringen?
Bürgernähe gehört zum Amt. Einwohner können Anliegen zum Beispiel in einer Bürgersprechstunde, bei einem öffentlichen Termin oder über die zuständige Verwaltungsstelle vorbringen.
Eine gute Anfrage benennt das Problem, erklärt seine Bedeutung und stellt eine klare Frage. Sie behauptet nicht vorschnell, dass allein der Bürgermeister zuständig sei.
Deine Aufgabe
Auf einem öffentlichen Spielplatz ist ein Klettergerät seit Wochen gesperrt. Formuliere eine sachliche Nachricht an die Gemeinde. Nenne das Problem, begründe dein Anliegen und stelle eine klare Frage.
Musterlösung
„Auf dem Spielplatz am Park ist das Klettergerät seit mehreren Wochen gesperrt. Viele Kinder nutzen diesen Spielplatz, deshalb wäre eine sichere Reparatur wichtig. Können Sie mir mitteilen, welche Stelle den Schaden prüft und ob bereits eine Reparatur geplant ist?“
Die Nachricht ist sachlich, weil sie das beobachtete Problem beschreibt, seine Bedeutung erklärt und nach dem weiteren Verfahren fragt. Sie verlangt nicht, dass der Bürgermeister das Gerät persönlich repariert.
Karteikasten
Überlege zuerst selbst und drehe die Karte anschließend zum Prüfen um.
Alles auf einen Blick
- Bürgermeisteramt
- Aufgaben
- Verwaltung leiten
- Kommune vertreten
- Politik mitgestalten
- Zusammenarbeit
- Rat beschließt
- Verwaltung setzt um
- Bürgermeister bereitet vor und koordiniert
- Grenzen und Unterschiede
- keine unbegrenzte Alleinentscheidung
- Regeln hängen vom Bundesland ab
- Hauptamt oder Ehrenamt möglich
- Bürgerkontakt
- Anliegen aufnehmen
- zuständige Stellen einbeziehen
- Aufgaben
Abschluss-Check
Du hast das Lernziel erreicht, wenn du bei einem kommunalen Beispiel beantworten kannst: Wer beschließt, wer setzt um, wer leitet und wo gelten unterschiedliche Regeln?