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Demokratie einfach erklärt: Merkmale und Gefahren
Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. Die Bürgerinnen und Bürger wirken an politischen Entscheidungen mit – meist durch Wahlen, manchmal durch Abstimmungen. Eine Wahl allein genügt jedoch nicht: Zur Demokratie gehören auch Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Opposition und freie Medien.
Hake ab, was du schon kannst — und komm am Ende hierher zurück!
Woran erkennst du eine Demokratie?
Stell dir vor, in einem Staat finden regelmäßig Wahlen statt. Darf man ihn deshalb sofort als Demokratie bezeichnen? Nein. Entscheidend ist auch, unter welchen Bedingungen gewählt und regiert wird.
Demokratie
Eine Demokratie ist eine Herrschaftsform, in der die politische Macht vom Volk ausgeht. Bürgerinnen und Bürger bestimmen durch Wahlen oder Abstimmungen mit. Staatliche Macht ist begrenzt und wird kontrolliert; Rechte und unterschiedliche politische Meinungen werden geschützt.
Ein demokratisches System lässt sich mit fünf Merkmalen prüfen:
- Beteiligung: Können Bürgerinnen und Bürger politisch mitentscheiden?
- Freie Wahlen und Wettbewerb: Können verschiedene Parteien und Personen ohne Zwang antreten?
- Opposition und Vielfalt: Dürfen Menschen der Regierung widersprechen und andere politische Ziele vertreten?
- Rechtsbindung und Grundrechte: Müssen sich auch Regierung, Polizei und Behörden an Gesetze halten?
- Machtkontrolle: Können unabhängige Gerichte, Parlamente und freie Medien staatliches Handeln kontrollieren?
Demokratie ist mehr als die Herrschaft einer Mehrheit. Auch die Rechte einzelner Menschen und politischer Minderheiten müssen geschützt sein.
Wie entscheidet das Volk?
In einer repräsentativen Demokratie wählen Bürgerinnen und Bürger für eine begrenzte Zeit Abgeordnete. Diese vertreten das Volk und treffen politische Entscheidungen im Parlament. Deutschland ist eine repräsentative Demokratie.
Bei der direkten Demokratie stimmen Bürgerinnen und Bürger selbst über eine konkrete Sachfrage ab. Solche Abstimmungen können beispielsweise bestimmte Entscheidungen in einer Stadt oder einem Bundesland betreffen.
Eine Stadt muss über den Bau einer neuen Straße entscheiden.
- Entscheidet der gewählte Stadtrat, handelt es sich um ein repräsentatives Verfahren.
- Stimmen die berechtigten Bürgerinnen und Bürger unmittelbar über das Vorhaben ab, handelt es sich um ein direktes Verfahren.
In beiden Fällen müssen demokratische Regeln gelten. Eine Abstimmung wird nicht allein dadurch demokratisch, dass am Ende die Mehrheit gewinnt.
Demokratische Wahlen sind:
- allgemein: Grundsätzlich dürfen alle Wahlberechtigten teilnehmen.
- unmittelbar: Die Stimmen bestimmen die gewählten Kandidatinnen und Kandidaten direkt.
- frei: Niemand darf zu einer bestimmten Wahlentscheidung gezwungen werden.
- gleich: Jede Stimme hat dasselbe Gewicht.
- geheim: Niemand muss offenlegen, wen er oder sie gewählt hat.
Wer begrenzt staatliche Macht?
Demokratie verteilt Macht, damit nicht eine Person oder Einrichtung allein bestimmen kann.
Gewaltenteilung
Gewaltenteilung bedeutet, dass Gesetzgebung, Ausführung der Gesetze und Rechtsprechung unterschiedlichen staatlichen Einrichtungen zugeordnet sind. Sie arbeiten zusammen, kontrollieren sich aber auch gegenseitig.
- Die Legislative beschließt Gesetze, zum Beispiel das Parlament.
- Die Exekutive setzt Gesetze um, zum Beispiel Regierung, Verwaltung und Polizei.
- Die Judikative spricht Recht, also die unabhängigen Gerichte.
Ein Parlament beschließt ein Gesetz. Eine Behörde wendet es an. Ein unabhängiges Gericht kann prüfen, ob die Behörde dabei rechtmäßig gehandelt hat.
Der entscheidende Gedanke: Die Behörde entscheidet nicht selbst endgültig, ob ihr Vorgehen rechtmäßig war. Eine andere, unabhängige Stelle kontrolliert sie.
Ein Rechtsstaat bindet alle staatlichen Stellen an das geltende Recht. Auch eine gewählte Regierung darf deshalb nicht beliebig handeln. Unabhängige Richterinnen und Richter dürfen keine vorgeschriebenen Urteile erhalten und nicht wegen unerwünschter Entscheidungen bestraft werden.
Grundrechte schützen unter anderem Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit, Religion und freie Meinungsäußerung. Unterschiedliche Meinungen gehören zur Demokratie, solange alle die geltenden Gesetze beachten.
Auch freie Medien sind wichtig. Sie informieren über verschiedene Positionen, berichten kritisch über staatliches Handeln und helfen Menschen, sich eine eigene Meinung zu bilden. Medien werden deshalb manchmal als vierte Gewalt bezeichnet. Sie sind aber keine der drei staatlichen Gewalten.
Wie prüfst du Demokratie und ihre Gefährdung?
Nutze bei einer Fallbeschreibung nicht nur ein einzelnes Merkmal. Suche zu jedem Kriterium einen Beleg und kennzeichne, was du noch nicht weißt.
Fall A: Mehrere Parteien treten regelmäßig zu freien und geheimen Wahlen an. Regierungskritische Medien dürfen berichten. Gerichte können Entscheidungen der Regierung aufheben.
Prüfung: Fall A zeigt politischen Wettbewerb, Medienfreiheit und unabhängige Kontrolle. Diese Angaben sprechen deutlich für demokratische Strukturen. Über weitere Merkmale wie direkte Beteiligungsmöglichkeiten enthält der Fall keine Information.
Fall B: Regelmäßige Wahlen finden statt. Nur die Regierungspartei darf in Radio und Fernsehen werben. Regierungskritiker werden von der Polizei verhaftet, obwohl sie friedlich ihre Meinung äußern.
Prüfung: Die Wahlen allein reichen nicht als Beleg für Demokratie. Freier Wettbewerb, Meinungsfreiheit, Rechtsbindung der Polizei und Opposition sind eingeschränkt. Fall B zeigt deshalb zentrale Merkmale eines Demokratieabbaus.
Demokratie kann schrittweise geschwächt werden. Warnzeichen sind zum Beispiel:
- Menschen werden wegen ihrer politischen Meinung benachteiligt.
- Gegner der Regierung können nicht mehr frei kandidieren.
- Polizei oder Behörden missachten Gesetze.
- Gerichte werden politisch beeinflusst.
- Medien dürfen nur noch die Sicht der Regierung verbreiten.
Auch eine demokratisch gewählte Regierung kann demokratische Regeln abbauen. Eine Mehrheit gibt ihr nicht das Recht, Grundrechte, Opposition und unabhängige Kontrollen zu beseitigen.
Karteikasten
Überlege zuerst selbst und drehe die Karte anschließend zum Prüfen um.
Alles auf einen Blick
- Demokratie
- Mitbestimmung
- Wahlen
- Abstimmungen
- Rechte
- Gleichheit
- Meinungsfreiheit
- Rechtsstaat
- Gesetzesbindung
- unabhängige Gerichte
- Machtkontrolle
- Gewaltenteilung
- Opposition
- freie Medien
- Gefährdung
- eingeschränkter Wettbewerb
- politische Benachteiligung
- fehlende Kontrolle
- Mitbestimmung
Abschluss-Check
Du kannst Demokratie nun mit mehreren zusammengehörenden Kriterien prüfen: Mitbestimmung, freie Wahlen, Opposition, Grundrechte, Rechtsstaat und Machtkontrolle. Besonders wichtig ist die Frage, ob Kritik und ein friedlicher Machtwechsel tatsächlich möglich bleiben.