Brexit einfach erklärt: Gründe, Ablauf und Folgen

In Nachrichten werden England, Großbritannien und das Vereinigte Königreich manchmal verwechselt. Beim Brexit ist diese Unterscheidung wichtig.

• Großbritannien umfasst England, Schottland und Wales.
• Das Vereinigte Königreich umfasst Großbritannien und Nordirland. Auf Englisch heißt es United Kingdom oder kurz UK.
• Aus der EU ausgetreten ist das gesamte Vereinigte Königreich, nicht nur England.

Das UK war 1973 der Europäischen Gemeinschaft, einer Vorläuferin der heutigen EU, beigetreten. Bereits 1975 bestätigte eine deutliche Mehrheit in einem Referendum die Mitgliedschaft. 2016 fiel die Entscheidung anders aus.

Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürgerinnen und Bürger des UK über die EU-Mitgliedschaft ab. 51,9 % entschieden sich für den Austritt; die Wahlbeteiligung lag bei 72,2 %. Premierminister David Cameron hatte für den Verbleib geworben und trat nach dem Ergebnis zurück.

Das Referendum beendete die Mitgliedschaft nicht sofort. Zunächst musste die Regierung das geregelte Austrittsverfahren einleiten.

Wichtige Stationen waren:

1. 23. Juni 2016: Eine knappe Mehrheit stimmt für den Austritt.
2. 29. März 2017: Die britische Regierung erklärt nach Artikel 50 offiziell ihre Austrittsabsicht.
3. 2017 bis 2019: EU und UK verhandeln. Das britische Parlament lehnt das von Theresa May ausgehandelte Abkommen mehrfach ab.
4. 31. Januar 2020: Unter Premierminister Boris Johnson tritt das UK rechtlich aus der EU aus.
5. Bis 31. Dezember 2020: In einer Übergangsphase gelten viele EU-Regeln zunächst weiter.
6. 24. Dezember 2020: EU und UK einigen sich auf Regeln für ihre künftigen Beziehungen und verhindern, dass die Übergangsphase ohne Handelsabkommen endet.
7. 1. Januar 2021: Die Übergangsphase endet; die neuen Regelungen greifen.

Viele Befürworter wollten politische Entscheidungen wieder stärker auf nationaler Ebene treffen. Dafür ist der Begriff Souveränität wichtig.

Befürworter verbanden mit dem Austritt vor allem folgende Ziele:

• eigene Gesetze und Standards festlegen;
• selbstständige Handelsverträge mit anderen Staaten schließen;
• Einwanderung und den Zugang zum britischen Arbeitsmarkt stärker kontrollieren;
• Entscheidungen ohne vorherige Abstimmung mit den EU-Institutionen treffen.

Gegner betonten dagegen die Vorteile der Mitgliedschaft:

• Zugang zum europäischen Binnenmarkt;
• freier Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen;
• politische Mitentscheidung über gemeinsame europäische Regeln;
• enge wirtschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Verbindungen.

Nicht alle Menschen stimmten aus demselben Grund ab. Sorgen um Arbeitsplätze und Einwanderung spielten ebenso eine Rolle wie Fragen nach Demokratie und nationaler Selbstbestimmung. Deshalb wäre es falsch, allen Brexit-Befürwortern pauschal dasselbe Motiv zuzuschreiben.

Das Ergebnis von 51,9 % war knapp. Außerdem stimmten Regionen und Bevölkerungsgruppen unterschiedlich:

• In Schottland, Nordirland, London und Gibraltar gab es Mehrheiten für den Verbleib.
• In England und Wales hatten die Befürworter des Austritts die Mehrheit.
• Jüngere Wähler waren im Durchschnitt stärker für den Verbleib als ältere.

Diese Unterschiede verschärften bestehende Konflikte über regionale Zugehörigkeit, nationale Identität und das Verhältnis zu Europa. Die schottische Regierung verband den gewünschten EU-Verbleib beispielsweise erneut mit der Frage nach schottischer Unabhängigkeit.

Vertiefung: Volk oder Parlament – wer entscheidet?

Das Vereinigte Königreich besitzt keine einzelne, vollständig kodifizierte Verfassungsurkunde. Nach der britischen Verfassungstradition hat das Parlament bei der Gesetzgebung das letzte Wort. Das Referendum wurde politisch jedoch als Entscheidung des Volkes behandelt.

Dadurch gerieten zwei Vorstellungen in Konflikt:

• Volkssouveränität: Die im Referendum geäußerte Entscheidung des Volkes soll umgesetzt werden.
• Parlamentssouveränität: Das gewählte Parlament entscheidet über Gesetze und das Austrittsabkommen.

Der Konflikt wurde sichtbar, als das Parlament Theresa Mays Austrittsabkommen mehrfach ablehnte. Diese Ablehnung richtete sich nicht zwingend gegen das Ergebnis des Referendums. Umstritten war auch, wie der Austritt gestaltet werden sollte.

Die Folgen hängen mit dem Austritt aus gemeinsamen Regeln und Freiheiten zusammen. Sie betreffen Wirtschaft, Alltag, Politik und die EU selbst.

Handel und Arbeit

Für Waren entstanden zusätzliche Zollkontrollen, Erklärungen und andere Formalitäten. Solche Handelshemmnisse können Lieferungen verzögern, Verwaltungsaufwand erhöhen und Preise beeinflussen.

Die Personenfreizügigkeit zwischen EU und UK endete. EU-Bürger können deshalb nicht mehr ohne Weiteres im UK arbeiten, sondern benötigen die jeweils erforderliche Erlaubnis. Das wirkt sich auch auf Branchen wie die Landwirtschaft aus, die zuvor viele Arbeitskräfte aus EU-Staaten beschäftigten.

Zusammenarbeit und Austausch

Schüler-, Jugend-, Hochschul- und Kulturkontakte sind weniger eng in gemeinsame EU-Strukturen eingebunden als vor dem Brexit. Zugleich arbeiten EU und UK weiterhin dort zusammen, wo sie gemeinsame politische oder sicherheitspolitische Interessen haben.

Folgen für die Europäische Union

Auch die EU verlor mit dem UK ein wirtschaftlich und außenpolitisch bedeutendes Mitglied. Das UK hatte außerdem häufig die Interessen von Staaten vertreten, die nicht den Euro nutzen. Sein Austritt veränderte daher politische Bündnisse und Kräfteverhältnisse innerhalb der EU.

Perspektiven sorgfältig vergleichen

Eine faire Analyse trennt drei Arten von Aussagen:

1. Fakt: Das Referendum fand am 23. Juni 2016 statt.
2. Perspektive: Befürworter bewerten eigene nationale Regeln als Gewinn.
3. Prognose oder Deutung: Eine Aussage über zukünftige wirtschaftliche Schäden muss mit ihrem Entstehungszeitpunkt und ihrer Unsicherheit betrachtet werden.

Gerade Texte aus den Jahren 2019 und 2020 beschreiben teilweise noch mögliche Entwicklungen. Du solltest solche Prognosen nicht nachträglich wie bereits gemessene Ergebnisse behandeln.

Aufgabe: Zwei Perspektiven erklären

Eine Person sagt: „Der Brexit gibt dem UK mehr Kontrolle.“ Eine andere sagt: „Der Brexit macht den Handel schwieriger.“ Erkläre, warum beide Aussagen gleichzeitig begründet sein können.

Lösung zur Perspektiven-Aufgabe

Die erste Person betrachtet die nationale Regelungsfreiheit: Das UK kann beispielsweise eigene Handels- und Einwanderungsregeln festlegen. Die zweite betrachtet die Folgen des Austritts aus gemeinsamen EU-Regeln: Kontrollen und Formalitäten erschweren den Warenverkehr. Die Aussagen widersprechen sich nicht zwingend, weil sie unterschiedliche Seiten desselben Zielkonflikts beschreiben.

Du hast den Kern verstanden, wenn du den Brexit nicht nur als Datum beschreiben kannst: Er war ein mehrjähriger politischer Prozess, in dem nationale Selbstbestimmung, europäische Zusammenarbeit und unterschiedliche Vorstellungen von Zugehörigkeit miteinander ausgehandelt wurden.