Britisches Parlament: Aufbau, Wahl und Macht

Wenn im Englischen von Parliament die Rede ist, ist damit nicht nur eine Gruppe gewählter Abgeordneter gemeint. Zum Parlament des Vereinigten Königreichs gehören drei Bestandteile. Beide Kammern tagen im Palace of Westminster in London.

Der Monarch gehört formal zur gesetzgebenden Gewalt. Die politische Entscheidung trifft er dabei nicht selbstständig: Der Royal Assent, die königliche Zustimmung zu einem Gesetz, ist heute ein zeremonieller Schritt.

In einem fiktiven Beispiel möchte die Regierung mit einem neuen Gesetz den Energieverbrauch öffentlicher Gebäude senken. Ein solcher Vorschlag heißt Bill, also Gesetzentwurf.

Der vereinfachte Weg sieht so aus:

1. In unserem Beispiel bringt die Regierung ihren Entwurf im House of Commons ein. Viele Entwürfe können auch im House of Lords beginnen.
2. Die Abgeordneten beraten den Text, prüfen Einzelheiten und stimmen darüber ab.
3. Das House of Lords untersucht den Entwurf und kann Änderungen vorschlagen.
4. Im Normalfall müssen beide Kammern demselben Wortlaut zustimmen. Änderungen können deshalb mehrfach zwischen ihnen hin- und hergehen. Danach folgt der Royal Assent.
5. Erst danach ist aus der Bill ein Gesetz, ein Act of Parliament, geworden.

Die Parliament Acts erlauben es dem Unterhaus, die meisten dort eingebrachten allgemeinen Gesetzentwürfe unter bestimmten Verfahrensbedingungen nach einer Verzögerung auch ohne Zustimmung der Lords zu verabschieden. Das gilt jedoch nicht für alle Vorhaben, etwa nicht für eine Verlängerung der Wahlperiode über fünf Jahre. Bei bestimmten Finanzgesetzen, den Money Bills, ist die Verzögerungsmöglichkeit der Lords besonders stark begrenzt.

Das Vereinigte Königreich ist in einzelne Wahlkreise eingeteilt. Jeder Wahlkreis entsendet genau einen Abgeordneten in das House of Commons.

Das Wahlsystem heißt first past the post oder relative Mehrheitswahl:

1. Jede wahlberechtigte Person stimmt in ihrem Wahlkreis für einen Kandidaten.
2. Der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt den Sitz.
3. Eine absolute Mehrheit im Wahlkreis ist nicht erforderlich.

Dadurch können landesweiter Stimmenanteil und Sitzanteil deutlich voneinander abweichen. Stimmen für unterlegene Kandidaten führen in ihrem Wahlkreis zu keinem Sitz.

Bei 650 Unterhaussitzen liegt eine absolute Mehrheit bei 326 Sitzen: Die Hälfte sind 325, für mehr als die Hälfte ist mindestens ein weiterer Sitz nötig. Das ist die Mehrheit aller Sitze; bei einer konkreten Abstimmung zählen grundsätzlich die abgegebenen Stimmen.

Den Premierminister wählen die Bürger nicht direkt. Der Monarch ernennt die Person, die voraussichtlich das Vertrauen des Unterhauses besitzt. Eine eigene absolute Parteimehrheit ist dafür hilfreich, aber nicht zwingend: Auch Unterstützung oder Duldung durch andere Parteien kann eine Regierung ermöglichen.

Erreicht keine Partei die absolute Mehrheit, spricht man von einem hung parliament. Dann sind mehrere Wege möglich:

• Parteien bilden eine Koalition und regieren gemeinsam.
• Eine Partei bildet eine Minderheitsregierung.
• Eine kleinere Partei unterstützt eine Minderheitsregierung bei wichtigen Abstimmungen, ohne in die Regierung einzutreten.

Die Regierung kann nicht allein deshalb handeln, weil der Premierminister einen Plan ankündigt. Für Gesetze, Steuern und staatliche Ausgaben braucht sie das Parlament, besonders das House of Commons.

Wichtige Kontrollmöglichkeiten sind:

• Regierungsmitglieder müssen parlamentarische Fragen beantworten.
• Select Committees, also Fachausschüsse, untersuchen Themen und die Arbeit von Ministerien.
• Abgeordnete können Probleme ihrer Wahlkreise öffentlich machen.
• Das Unterhaus entscheidet über Steuern und staatliche Finanzmittel.
• Verliert eine Regierung das Vertrauen des Unterhauses, kann sie nicht einfach wie bisher weiterregieren.

Was bedeutet Parlamentssouveränität?

Das Vereinigte Königreich besitzt keine Verfassung, die vollständig in einem einzigen übergeordneten Dokument zusammengefasst ist. Verfassungsregeln ergeben sich unter anderem aus Gesetzen, Konventionen und anerkannten Rechtsgrundsätzen.

Parlamentssouveränität bedeutet, dass das Parlament die höchste gesetzgebende Autorität ist: Es kann Gesetze beschließen, ändern und aufheben. Gerichte können Parlamentsgesetze grundsätzlich nicht wie in manchen anderen Staaten wegen eines höherrangigen Verfassungstextes aufheben. Ein Parlament kann spätere Parlamente auch nicht daran hindern, seine Gesetze wieder zu ändern.

Diese rechtliche Befugnis ist nicht mit grenzenloser politischer Macht gleichzusetzen. Wahlen, öffentliche Zustimmung, internationale Bindungen und die übertragenen Zuständigkeiten Schottlands, Wales’ und Nordirlands begrenzen, was politisch tatsächlich durchsetzbar ist.

Im Sitzungssaal des House of Commons sitzen sich Regierung und Opposition auf grünen Bänken gegenüber. Der Speaker leitet die Sitzung unparteiisch, erteilt das Wort und sorgt für Ordnung.

Diese Ausdrücke begegnen dir häufig:

Im Unterhaus können Debatten laut und konfrontativ wirken. Solche Rituale zeigen die lange Tradition des Parlaments, können den Ablauf für Außenstehende aber zunächst schwer verständlich machen.

Das Zusammenspiel lässt sich als Kette lesen: Wahlverfahren → Sitzverteilung → Regierungsmehrheit → Handlungsspielraum der Regierung. Gleichzeitig kontrolliert das Parlament die Regierung, die vom Vertrauen des Unterhauses abhängt.

Kannst du erklären, warum die Regierung vom Unterhaus abhängt? Sie braucht dessen Zustimmung für ihre Gesetzesvorhaben und Ausgaben und muss sein Vertrauen behalten. Dafür braucht sie ausreichend Unterstützung, aber nicht zwingend eine eigene absolute Parteimehrheit.