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UNO: Ziele, Organe und Grenzen verstehen
Die UNO oder Vereinten Nationen ist eine Organisation von Staaten. Sie wurde 1945 gegründet, um Frieden und internationale Zusammenarbeit zu fördern. Sie kann Konflikte vermitteln, Sanktionen beschließen und Friedensmissionen ermöglichen. Wie wirksam sie handelt, hängt jedoch vom politischen Willen ihrer Mitgliedstaaten ab.
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Warum wurde die UNO gegründet?
Zwei Weltkriege hatten gezeigt, wie schwer Staaten ohne eine handlungsfähige internationale Ordnung Frieden sichern konnten. Der nach dem Ersten Weltkrieg gegründete Völkerbund konnte den Zweiten Weltkrieg nicht verhindern. Deshalb planten die Alliierten noch während des Krieges eine stärkere Weltorganisation.
Wichtige Schritte waren:
- 1941: Franklin D. Roosevelt und Winston Churchill formulierten in der Atlantik-Charta Vorstellungen für eine friedliche Nachkriegsordnung.
- 1942: 26 alliierte Staaten unterzeichneten die Deklaration der Vereinten Nationen.
- 1944 und 1945: Die künftige Organisation und besonders der Sicherheitsrat wurden ausgehandelt.
- April bis Juni 1945: 50 Staaten berieten in San Francisco über die UN-Charta. Polen unterzeichnete später und zählt deshalb als 51. Gründungsmitglied.
- 24. Oktober 1945: Die Charta trat in Kraft. Dieses Datum gilt als Gründungstag der Vereinten Nationen.
UN-Charta
Die UN-Charta ist der Gründungsvertrag der Vereinten Nationen. Sie legt Ziele, Grundsätze und Organe der Organisation fest.
Die UNO entstand nicht plötzlich am Ende des Krieges. Ihre Gründung war das Ergebnis mehrjähriger Verhandlungen über eine neue Friedensordnung.
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Der konnte den Zweiten Weltkrieg nicht verhindern. Im Jahr entstand deshalb eine neue Weltorganisation. Ihr Gründungsvertrag heißt . Er trat am in Kraft.
Welche Ziele verfolgt die UNO?
Die Charta nennt vier miteinander verbundene Hauptaufträge:
- Frieden und internationale Sicherheit sichern: Bedrohungen sollen verhindert und Streitigkeiten möglichst friedlich beigelegt werden.
- Freundschaftliche Beziehungen fördern: Die Gleichberechtigung und das Selbstbestimmungsrecht der Völker sollen geachtet werden.
- International zusammenarbeiten: Staaten sollen wirtschaftliche, soziale, kulturelle und humanitäre Probleme gemeinsam bearbeiten sowie Menschenrechte fördern.
- Gemeinsames Handeln abstimmen: Die UNO dient als Mittelpunkt, an dem Staaten ihre Anstrengungen koordinieren.
Frieden bedeutet dabei mehr als die Abwesenheit von Krieg.
Negativer und positiver Frieden
Negativer Frieden bedeutet, dass keine militärische Gewalt ausgeübt wird. Positiver Frieden umfasst zusätzlich Bedingungen für ein friedliches Zusammenleben, etwa Menschenrechte und internationale Zusammenarbeit.
Zwei Staaten stellen ihre Kämpfe ein. Damit ist zunächst negativer Frieden erreicht. Wenn sie anschließend Streitfragen verhandeln, Vertrauen aufbauen und bei humanitären Problemen zusammenarbeiten, entstehen Elemente positiven Friedens.
Wie ist die UNO aufgebaut?
Die UNO hatte nach dem im Ausgangsmaterial genannten Stand 193 Mitgliedstaaten. Ihre Arbeit verteilt sich auf sechs Hauptorgane:
| Hauptorgan | Zentrale Aufgabe |
|---|---|
| Generalversammlung | Forum aller Mitgliedstaaten; berät und gibt überwiegend Empfehlungen ab |
| Sicherheitsrat | trägt die Hauptverantwortung für Frieden und internationale Sicherheit |
| Sekretariat | unterstützt die laufende Arbeit der Organisation |
| Wirtschafts- und Sozialrat | koordiniert wirtschaftliche und soziale Zusammenarbeit |
| Internationaler Gerichtshof | behandelt Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten |
| Treuhandrat | gehört zu den sechs in der Charta festgelegten Hauptorganen |
Daneben gibt es Programme, Einrichtungen und Sonderorganisationen. Beispiele sind das Kinderhilfswerk UNICEF, das Flüchtlingshilfswerk UNHCR, die Weltgesundheitsorganisation WHO, die Weltbank und die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation FAO.
Die zahlreichen Einrichtungen zeigen das umfassende Friedensverständnis der UNO: Gesundheit, Ernährung, Bildung, Menschenrechte und Flüchtlingsschutz können für ein friedliches Zusammenleben ebenso wichtig sein wie die Beendigung von Kämpfen.
Warum ist der Sicherheitsrat so mächtig?
Der Sicherheitsrat kann sich mit einer Friedensbedrohung befassen, zur friedlichen Beilegung auffordern, Sanktionen beschließen oder einen Einsatz mandatieren. Er besteht aus 15 Mitgliedern:
- fünf ständigen Mitgliedern: China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA;
- zehn nichtständigen Mitgliedern, die nur für einen begrenzten Zeitraum dem Rat angehören.
Die fünf ständigen Mitglieder besitzen ein Vetorecht.
Veto
Ein Veto ist die Möglichkeit eines ständigen Mitglieds, einen inhaltlichen Beschluss des Sicherheitsrates zu verhindern. Eine große Mehrheit allein reicht dann nicht aus.
Das Veto sollte sicherstellen, dass die mächtigsten Staaten die gemeinsame Friedensordnung mittragen. Es kann die UNO aber auch blockieren, wenn eines dieser Länder eigene Interessen bedroht sieht.
Mehrere Staaten wollen auf einen Krieg mit einer gemeinsamen Maßnahme reagieren. Im Sicherheitsrat findet der Vorschlag breite Zustimmung. Legt jedoch ein ständiges Mitglied ein Veto gegen den inhaltlichen Beschluss ein, kommt das geplante Mandat nicht zustande. Die UNO ist dann nicht untätig, weil sie den Konflikt übersehen hätte, sondern weil ihre Entscheidungsordnung gemeinsames Handeln verhindert.
Die UNO ist keine Weltregierung. Ihre Handlungsmacht ist nicht größer als die Bereitschaft ihrer Mitgliedstaaten, gemeinsam zu entscheiden und Maßnahmen umzusetzen.
Wie entstehen Friedensmissionen?
Bei einem Konflikt handelt die UNO nicht automatisch. Ein möglicher Weg sieht so aus:
- Eine Friedensbedrohung wird im Sicherheitsrat beraten.
- Der Rat versucht zunächst, friedliche Lösungen zu unterstützen oder zwischen den Beteiligten zu vermitteln.
- Er kann Sanktionen oder ein Mandat für eine Mission beschließen.
- Mitgliedstaaten stellen Personal und andere Mittel bereit.
- Das Mandat bestimmt die konkreten Aufgaben des Einsatzes.
UN-Friedenstruppen werden wegen ihrer blauen Kopfbedeckung häufig Blauhelme genannt. Sie bestehen aus militärischem und zivilem Personal, das die Mitgliedstaaten bereitstellen.
Mögliche Aufgaben sind:
- Konfliktparteien räumlich trennen;
- eine Waffenruhe beobachten;
- die Entwaffnung von Kämpfern kontrollieren;
- neue Feindseligkeiten verhindern.
Für klassische Friedensmissionen ist neben einem Sicherheitsratsmandat die Zustimmung der Konfliktparteien wichtig. Die UNO besitzt keine Armee, die unabhängig von den Mitgliedstaaten jederzeit eingesetzt werden könnte.
Nach einer vereinbarten Waffenruhe befürchten zwei Konfliktparteien neue Angriffe. Der Sicherheitsrat beschließt eine Mission, die von Mitgliedstaaten bereitgestellte Kräfte ausführen. Die Blauhelme beobachten die Waffenruhe und kontrollieren vereinbarte Trennlinien. Sie schaffen damit Zeit und Sicherheit für weitere Verhandlungen, lösen den politischen Konflikt aber nicht automatisch.
Warum kann die UNO Konflikte nicht immer lösen?
Die UNO verbindet einen großen Anspruch mit begrenzter eigener Macht. Dafür gibt es mehrere Gründe:
- Vetos: Ein ständiges Mitglied kann einen inhaltlichen Sicherheitsratsbeschluss blockieren.
- Unterschiedliche Interessen: Mitgliedstaaten beurteilen Konflikte und mögliche Maßnahmen verschieden.
- Abhängigkeit von Mitgliedern: Personal, Geld und politische Unterstützung müssen von Staaten bereitgestellt werden.
- Begrenzte Wirkung eines Einsatzes: Eine Mission kann Gewalt eindämmen, aber die Ursachen eines Konflikts nicht allein beseitigen.
- Veränderte Konflikte: Viele heutige Kriege finden innerhalb von Staaten statt und sind schwerer mit Regeln für zwischenstaatliche Konflikte zu bearbeiten.
Diese Grenzen bedeuten nicht, dass die UNO bedeutungslos ist. Sie bietet fast allen Staaten ein gemeinsames Forum, vermittelt, koordiniert Hilfe, fördert Menschenrechte und kann bei politischer Einigung gemeinsame Maßnahmen ermöglichen.
Auch Reformforderungen ergeben sich aus diesem Spannungsverhältnis. Besonders die Zusammensetzung des Sicherheitsrates spiegelt die Machtverteilung nach dem Zweiten Weltkrieg wider. Eine ausgewogenere Vertretung soll seine Entscheidungen repräsentativer und akzeptierter machen.
Beurteilung: „Die UNO ist nutzlos, wenn sie nicht jeden Krieg beendet.“
Diese Aussage greift zu kurz. Ein ungelöster Krieg zeigt zwar eine ernsthafte Grenze der Organisation. Für ein ausgewogenes Urteil musst du aber auch berücksichtigen, dass die UNO Verhandlungen ermöglicht, humanitäre Arbeit koordiniert und bei ausreichender Einigung Friedensmaßnahmen beschließen kann. Entscheidend ist daher nicht nur, ob ein Konflikt endet, sondern auch, welche Handlungsmöglichkeiten vorhanden sind und wodurch sie begrenzt werden.
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Alles auf einen Blick
- UNO
- entstand 1945 nach dem Scheitern des Völkerbundes
- beruht auf der UN-Charta
- sichert Frieden und internationale Sicherheit
- fördert Menschenrechte und Zusammenarbeit
- besitzt sechs Hauptorgane
- überträgt dem Sicherheitsrat besondere Verantwortung
- ermöglicht Sanktionen und Friedensmissionen
- bleibt von Mitgliedstaaten und Vetomächten abhängig
Abschluss-Check
Du kannst die UNO angemessen beurteilen, wenn du drei Fragen verbindest: Was soll sie erreichen? Welche Mittel besitzt sie? Wodurch wird ihr Handeln begrenzt?