Mit Google fortfahren
Volkssouveränität: Bedeutung einfach erklärt
Volkssouveränität bedeutet: In einer Demokratie ist das Volk die oberste Quelle staatlicher Macht und politischer Legitimation. Nicht ein König und nicht eine kleine Gruppe darf aus eigenem Recht über den Staat herrschen.
Du lernst, wie das Volk seine Staatsgewalt direkt und durch gewählte Vertretungen ausübt, welche Sicherungen Machtmissbrauch verhindern und wie sich die Idee historisch durchsetzte.
Hake ab, was du schon kannst — und komm am Ende hierher zurück!
Was Volkssouveränität bedeutet
Das Wort Souverän bezeichnet in diesem Zusammenhang den Träger der höchsten Staatsgewalt. In einer absoluten Monarchie beanspruchte der Monarch diese Stellung. In einer Demokratie ist dagegen das Volk der Souverän.
Volkssouveränität
Volkssouveränität ist das Verfassungsprinzip, nach dem alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht und auf seinen Willen zurückgeführt werden können muss. Das Volk ist damit die oberste Quelle staatlicher Legitimation.
Legitimation bedeutet hier eine anerkannte Rechtfertigung staatlicher Herrschaft. Ein Parlament darf zum Beispiel Gesetze beschließen, weil es nach den Regeln der Verfassung vom Volk gewählt wurde.
Für Deutschland bringt Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes den Grundsatz auf den Punkt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Verfassungsrechtlich ist mit dem Volk das Staatsvolk gemeint.
Eine Klasse wählt eine Klassensprecherin. Sie erhält dadurch den Auftrag, die Klasse zu vertreten. Bei einer späteren Wahl kann die Klasse eine andere Person bestimmen.
Die Analogie zeigt Wahl, Vertretung und Abwahl. Ein Staat ist allerdings wesentlich komplexer: Seine Organe sind an die Verfassung, die Gesetze und die Grundrechte gebunden.
Wie aus dem Volkswillen staatliches Handeln wird
Das Volk entscheidet nicht täglich gemeinsam über jede einzelne staatliche Handlung. Es übt seine Staatsgewalt auf unterschiedlichen Wegen aus.
Eine grundlegende Legitimationskette lautet:
- Das Volk beteiligt sich nach demokratischen Regeln, besonders durch Wahlen und mögliche Abstimmungen.
- Bei Wahlen bestimmt es politische Vertretungen, vor allem Parlamente.
- Die Verfassung überträgt verschiedenen staatlichen Organen bestimmte Aufgaben.
- Diese Organe erlassen Gesetze, führen sie aus oder sprechen Recht.
- Ihr Handeln bleibt an Verfassung und Recht gebunden und muss demokratisch legitimiert sein.
Zu den staatlichen Gewalten gehören:
- die Gesetzgebung, die allgemeine Regeln beschließt,
- die vollziehende Gewalt, die Gesetze umsetzt,
- die Rechtsprechung, die Streitfälle unabhängig nach dem geltenden Recht entscheidet.
„Vom Volk aus“ bedeutet nicht, dass jede staatliche Entscheidung unmittelbar vom Volk getroffen wird. Entscheidend ist, dass sich die Ausübung der Staatsgewalt nach den Regeln der Verfassung auf das Volk zurückführen lässt.
Direkte und repräsentative Demokratie unterscheiden
Volkssouveränität kann unterschiedlich verwirklicht werden. Dabei werden vor allem direkte und repräsentative Formen unterschieden.
| Form | Wie wirkt das Volk mit? | Beispiel |
|---|---|---|
| Direkte Demokratie | Stimmberechtigte entscheiden unmittelbar über eine Sachfrage. | Abstimmung oder Referendum |
| Repräsentative Demokratie | Stimmberechtigte wählen Personen, die politische Entscheidungen treffen. | Wahl eines Parlaments |
Deutschland ist vor allem repräsentativ organisiert. Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes nennt jedoch sowohl Wahlen als auch Abstimmungen. Umfang und Verfahren direkter Beteiligung hängen von der jeweiligen Verfassungsordnung und politischen Ebene ab.
Eine Petition ist eine Bitte oder Beschwerde an eine zuständige Stelle oder Volksvertretung. Sie ermöglicht Beteiligung, ist aber nicht dasselbe wie eine Wahl oder eine verbindliche Abstimmung: Die Unterzeichnenden treffen damit nicht selbst die staatliche Entscheidung.
Bei einer Parlamentswahl entscheidest du mit darüber, wer politische Entscheidungen vertreten soll. Bei einer Sachabstimmung wird dagegen unmittelbar über eine bestimmte Frage abgestimmt. In beiden Fällen beteiligt sich das Volk, aber die Art der Entscheidung ist verschieden.
Warum die Mehrheit nicht grenzenlos herrscht
Volkssouveränität ist eine Grundlage der Demokratie, aber kein Freibrief für unbegrenzte Mehrheitsmacht. Im modernen Verfassungsstaat wird Staatsgewalt geordnet und begrenzt.
Wichtige Sicherungen sind:
- Grund- und Menschenrechte: Sie schützen Freiheit und gleiche Rechte des Einzelnen.
- Gewaltenteilung: Staatliche Macht wird auf verschiedene Organe mit unterschiedlichen Aufgaben verteilt.
- Rechtsstaatlichkeit: Auch staatliche Organe müssen sich an Verfassung und Gesetze halten.
- Unabhängige Gerichte: Richter entscheiden nach dem Recht und dürfen nicht von Regierung oder anderen Organen angewiesen werden.
- Freie und faire Wahlen: Politische Vertretungen können bestätigt oder abgewählt werden.
- Opposition und freie Meinungsbildung: Regierungshandeln kann kritisiert und kontrolliert werden.
Diese Sicherungen ergänzen die Volkssouveränität. Fehlen freie Wahlen, Gewaltenteilung, wirksame Teilhabe und unabhängige Kontrolle, kann sich Macht bei einer Person oder kleinen Gruppe konzentrieren.
Eine einzelne Mehrheitsentscheidung ist nicht automatisch mit dem gesamten Prinzip der Volkssouveränität gleichzusetzen. Demokratische Entscheidungen müssen nach den vorgesehenen Verfahren zustande kommen und die verfassungsmäßigen Grenzen beachten.
Wie die Idee historisch wirksam wurde
Lange begründeten Herrscher ihre Macht nicht mit dem politischen Willen des Volkes. Die Idee der Volkssouveränität stellte diesen Anspruch infrage: Herrschaft sollte ihre Rechtfertigung von den Menschen erhalten, über die sie ausgeübt wird.
Im 17. und 18. Jahrhundert untersuchten Denker der Aufklärung die Grundlagen legitimer Herrschaft. Jean-Jacques Rousseau prägte die Lehre von der Volkssouveränität 1762 mit seinem Werk über den Gesellschaftsvertrag maßgeblich.
Menschenrechtserklärungen und Revolutionen des 18. Jahrhunderts verschafften der Idee eine breite politische Wirkung:
- Die amerikanische Unabhängigkeitserklärung von 1776 erklärte die Zustimmung der Regierten zu einer Grundlage staatlicher Legitimität.
- Die Französische Revolution ab 1789 wandte sich gegen die alte monarchische und ständische Ordnung und verbreitete die Forderung nach Herrschaft im Namen des Volkes.
- Moderne demokratische Verfassungen nahmen die Volkssouveränität als Grundprinzip auf.
Die Entwicklung verlief nicht geradlinig. Demokratische Fortschritte standen Rückschritten und autoritären Herrschaftsformen gegenüber. Auch die konkrete Umsetzung unterscheidet sich von Staat zu Staat.
Der historische Gegenentwurf zur Volkssouveränität ist eine Herrschaft, die ihre höchste Macht aus sich selbst ableitet – etwa die uneingeschränkte Herrschaft eines Monarchen.
Staatliche Souveränität richtig abgrenzen
Volkssouveränität und staatliche Souveränität klingen ähnlich, beantworten aber verschiedene Fragen.
| Begriff | Leitfrage | Kerngedanke |
|---|---|---|
| Volkssouveränität | Wer legitimiert die Staatsgewalt im Inneren? | Das Volk ist die Quelle der Staatsgewalt. |
| Staatliche Souveränität | Wie selbstständig kann ein Staat entscheiden? | Der Staat ordnet seine inneren und äußeren Angelegenheiten grundsätzlich selbst. |
| Alltagssprachlich „souverän“ | Wie handelt eine Person? | Sie handelt sicher, selbstständig und überlegen. |
Ein demokratischer Staat kann bestimmte Zuständigkeiten freiwillig gemeinsam mit anderen Staaten ausüben oder an eine supranationale Gemeinschaft wie die Europäische Union übertragen. Das begrenzt seine alleinige Entscheidungsfreiheit in diesen Bereichen, beseitigt aber nicht automatisch die Volkssouveränität.
Karteikasten
Überlege zuerst selbst und drehe die Karte anschließend zum Prüfen um.
Alles auf einen Blick
- Volkssouveränität
- Volk als Quelle staatlicher Legitimation
- Ausübung durch Wahlen und Abstimmungen
- Mittelbare Ausübung durch staatliche Organe
- Sicherung durch Grundrechte und Rechtsstaat
- Machtbegrenzung durch Gewaltenteilung und unabhängige Gerichte
- Historische Durchsetzung durch Aufklärung und Revolutionen
- Abgrenzung von staatlicher Souveränität