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Staatsgebiet: Grenzen und Hoheitsraum erklärt
Kurz gesagt: Das Staatsgebiet ist der räumlich abgegrenzte Hoheitsbereich eines Staates. Dazu zählen nicht nur Landflächen, sondern auch bestimmte Gewässer, der Luftraum darüber und der Untergrund. Innerhalb dieses Gebiets darf der Staat grundsätzlich verbindliche Regeln durchsetzen.
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Was macht ein Gebiet zum Staatsgebiet?
Stell dir eine Landkarte mit einer Grenzlinie vor. Die Linie zeigt nicht nur, wo ein Land endet. Sie grenzt auch den Raum ab, in dem ein Staat grundsätzlich seine Hoheitsrechte ausübt: Er erlässt Regeln und kann sie durchsetzen.
Staatsgebiet
Das Staatsgebiet ist der durch Staatsgrenzen festgelegte räumliche Hoheitsbereich eines Staates. Es wird auch Staatsterritorium genannt.
Das Staatsgebiet ist eines von drei Grundelementen eines Staates:
- Staatsgebiet: der räumliche Bereich
- Staatsvolk: die rechtlich zugeordnete Gemeinschaft der Staatsangehörigen
- Staatsgewalt: die rechtmäßige Macht, verbindliche Regeln zu setzen und durchzusetzen
Diese Begriffe beantworten verschiedene Fragen: Wo gilt die staatliche Herrschaft grundsätzlich? Wer gehört rechtlich zum Staat? Wie wird staatliche Macht ausgeübt?
Eine Person wohnt dauerhaft in Deutschland, besitzt aber eine andere Staatsangehörigkeit. Sie hält sich im deutschen Staatsgebiet auf und unterliegt dort grundsätzlich der deutschen Staatsgewalt. Ihre Staatsangehörigkeit entscheidet jedoch darüber, zu welchem Staatsvolk sie rechtlich gehört.
Welche Räume gehören dazu?
Ein Staatsgebiet ist dreidimensional. Es besteht also nicht nur aus der Fläche, die du auf einer Karte siehst.
Dazu gehören grundsätzlich:
- die Landfläche mit Inseln,
- bestimmte Gewässer, etwa Eigengewässer und das Küstenmeer,
- der Luftraum über Land und zugehörigen Gewässern,
- der Boden und Untergrund darunter.
Die Staatsgrenze begrenzt keinen flachen Fleck, sondern einen dreidimensionalen Hoheitsraum.
Das Küstenmeer ist der Meeresstreifen, der zum Staatsgebiet eines Küstenstaates gehört. Nach dem Seerechtsübereinkommen darf es bis zu 12 Seemeilen breit sein, also ungefähr 22 Kilometer.
Weiter draußen liegende Meereszonen gehören nicht automatisch zum Staatsgebiet. In der Ausschließlichen Wirtschaftszone besitzt der Küstenstaat vor allem begrenzte Rechte zur wirtschaftlichen Nutzung, aber nicht dieselbe umfassende Gebietshoheit wie im Küstenmeer.
Wähle in jeder Lücke die passende Form und prüfe anschließend deine Antworten.
Zum Staatsgebiet gehören die Landfläche, bestimmte , der darüberliegende und der . Das Küstenmeer darf bis zu 12 Seemeilen breit sein.
Wie werden Grenzen festgelegt?
Staatsgrenzen sind rechtlich festgelegte Linien. Sie können sich an Landschaftsformen wie einem Bergkamm orientieren oder durch Koordinaten beschrieben werden. Vor Ort können Grenzsteine, Zäune oder andere Markierungen die Linie sichtbar machen. Die rechtliche Grenze entsteht aber nicht erst durch diese Zeichen.
Zwischen Staaten regeln häufig Grenzverträge, wo die gemeinsame Grenze verläuft. Solche Vereinbarungen können lange gültig bleiben, auch wenn sich Staaten politisch verändern.
Ein Staatsgebiet muss nicht aus einer einzigen zusammenhängenden Fläche bestehen.
Exklave und Enklave
Eine Exklave ist ein Teil eines Staates, der räumlich von dessen Hauptgebiet getrennt ist. Eine Enklave ist ein fremdes Staatsgebiet, das vollständig von einem anderen Staat umschlossen wird. Die Perspektive entscheidet über den Begriff.
Liegt ein Gebiet von Staat A vollständig innerhalb von Staat B, dann ist es aus Sicht von A eine Exklave und aus Sicht von B eine Enklave. Es bleibt Staatsgebiet von A; die umgebende Lage macht es nicht zu Staatsgebiet von B.
Wie ist das deutsche Bundesgebiet aufgebaut?
Das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland heißt Bundesgebiet. Es setzt sich aus den Gebieten der 16 Länder zusammen. Jeder Teil des Bundesgebiets ist deshalb zugleich Gebiet eines Landes.
Seit der Wiedervereinigung 1990 gehören diese 16 Länder zur Bundesrepublik:
Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.
Das Bundesgebiet hat sich historisch verändert:
- 1952 entstand Baden-Württemberg aus Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern.
- 1957 wurde das Saarland Teil der Bundesrepublik.
- 1990 entstand mit der Wiedervereinigung das heutige Bundesgebiet mit 16 Ländern.
Artikel 29 des Grundgesetzes ermöglicht eine Neugliederung des Bundesgebiets. Dabei können Ländergrenzen verändert werden, damit Länder ihre Aufgaben wirksam erfüllen können. Eine solche Neugliederung ändert die innere Gliederung Deutschlands; sie ist nicht dasselbe wie eine Grenzänderung gegenüber einem Nachbarstaat.
Auch das deutsche Küstenmeer gehört zum Bundesgebiet. Deutschland legte es 1994 in der Nordsee vollständig und in der Ostsee teilweise auf bis zu 12 Seemeilen fest.
Wie prüfst du einen Grenzfall?
Bei einem unbekannten Fall hilft eine feste Reihenfolge:
- Raum bestimmen: Geht es um Land, Gewässer, Luftraum oder Untergrund?
- Grenze oder Zone klären: Liegt der Raum innerhalb einer Staatsgrenze oder einer rechtlich festgelegten Meereszone?
- Rechte unterscheiden: Besitzt der Staat dort umfassende Gebietshoheit oder nur einzelne Nutzungsrechte?
- Sonderregel prüfen: Gibt es einen Vertrag oder eine andere rechtliche Vereinbarung?
- Urteil begründen: Nenne die entscheidende Grenze oder Regel.
Ein Forschungsschiff befindet sich weiter als 12 Seemeilen vor der Küste in der Ausschließlichen Wirtschaftszone eines Staates.
Prüfung: Der Ort liegt außerhalb des höchstens 12 Seemeilen breiten Küstenmeers. Die Wirtschaftszone verleiht dem Küstenstaat bestimmte wirtschaftliche Rechte, macht den Meeresraum aber nicht zu seinem Staatsgebiet.
Urteil: Das Schiff befindet sich nicht allein wegen dieser Wirtschaftszone im Staatsgebiet des Küstenstaates.
Eine wichtige Unterscheidung: Ein Gesetz kann unter bestimmten Bedingungen auch einen Sachverhalt im Ausland erfassen. Das bedeutet nicht, dass das Ausland dadurch zum Staatsgebiet wird. Geltung eines Gesetzes und räumliche Gebietshoheit sind nicht dasselbe.
Karteikasten
Überlege zuerst selbst und drehe die Karte anschließend zum Prüfen um.
Alles auf einen Blick
- Staatsgebiet
- Grundidee
- räumlicher Hoheitsbereich
- durch Grenzen festgelegt
- Räumlicher Umfang
- Land und bestimmte Gewässer
- Luftraum und Untergrund
- Grenzfragen
- Verträge und Grenzlinien
- Exklaven und Enklaven
- Deutschland
- Bundesgebiet
- Gebiete der 16 Länder
- Wichtige Abgrenzung
- Küstenmeer gehört dazu
- Wirtschaftszone gehört nicht dazu
- Grundidee