Volkssouveränität einfach erklärt

Das Wort Souverän bezeichnet die höchste Entscheidungsgewalt. In einer Demokratie liegt diese Gewalt nicht bei einer einzelnen Herrscherin oder einem einzelnen Herrscher. Das Volk ist der Souverän.

Legitimität bedeutet hier: Staatliche Herrschaft ist begründet und anerkennungswürdig, weil sie auf demokratisch festgelegte Weise auf den Willen des Volkes zurückgeführt werden kann.

Das Grundgesetz fasst den Kern in Artikel 20 Absatz 2 zusammen: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Es ergänzt, dass diese Gewalt in Wahlen und Abstimmungen sowie durch die Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt wird.

Volkssouveränität ist nicht dasselbe wie die Souveränität eines Staates. Staatliche Souveränität bezeichnet vor allem die Fähigkeit eines Staates, seine inneren und äußeren Angelegenheiten selbst zu regeln. Volkssouveränität beantwortet dagegen die Frage: Von wem erhält staatliche Herrschaft ihre Berechtigung?

In einer repräsentativen Demokratie wählen die Bürgerinnen und Bürger Personen, die für eine begrenzte Zeit politische Entscheidungen treffen. Diese gewählten Personen heißen Abgeordnete. Ihr Auftrag, die Wählerinnen und Wähler zu vertreten, wird als Mandat bezeichnet.

Eine einfache Legitimationskette sieht so aus:

1. Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger wählen den Bundestag.
2. Die gewählten Abgeordneten beschließen Gesetze.
3. Der Bundestag wählt außerdem die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler.
4. Parlament und Regierung können ihre staatlichen Aufgaben wahrnehmen, weil ihre Stellung über diese Kette auf eine Wahl zurückgeht.

Ist ein Teil dieser Kette nicht selbst direkt gewählt, spricht man von indirekter oder mittelbarer Legitimation. Eine unmittelbare Volkswahl aller staatlichen Amtsträger ist für Volkssouveränität nicht erforderlich.

Bei direkter Legitimation wählen die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger ein staatliches Organ oder eine Vertretung unmittelbar. Bundestag, Landtage sowie Stadt- und Gemeinderäte erhalten ihre Legitimation auf diese Weise.

Bei indirekter Legitimation wird eine Person oder ein Organ durch bereits gewählte Vertreter bestimmt. Beispiele sind die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers durch den Bundestag und die Wahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten durch ein Landesparlament.

Davon lässt sich die direkte Demokratie unterscheiden: Bei ihr stimmt das Volk selbst über eine Sachfrage ab. Solche Abstimmungen werden in Deutschland vor allem auf kommunaler Ebene und auf Landesebene genutzt.

Regelmäßige Wahlen begrenzen politische Macht zeitlich. Sind Bürgerinnen und Bürger mit den Gewählten unzufrieden, können sie bei der nächsten Wahl andere Vertreterinnen und Vertreter wählen.

Volkssouveränität gibt einer politischen Mehrheit keine unbegrenzte Macht. Auch gewählte Parlamente und Regierungen sind an die Verfassung, die Gesetze und das Recht gebunden.

Der Rechtsstaat schützt Menschen vor staatlicher Willkür. Grundrechte sichern unter anderem persönliche Freiheit und politische Beteiligung. Eine demokratisch bestimmte Mehrheit darf solche Rechte nicht einfach abschaffen.

Auch die Gewaltenteilung begrenzt Macht. Sie verteilt zentrale staatliche Aufgaben:

Diese Aufteilung soll Machtmissbrauch erschweren. Gerichte müssen beispielsweise ohne Druck der Regierung nach den Gesetzen entscheiden können.

Eine Wahl allein beweist deshalb noch nicht, dass ein politisches System vollständig demokratisch handelt. Zusätzlich kommt es darauf an, ob Opposition möglich ist, Grundrechte geschützt werden und staatliche Macht kontrolliert wird.

Du hast das Prinzip verstanden, wenn du bei einem staatlichen Amt oder Organ zwei Fragen beantworten kannst: Wie führt seine Macht auf das Volk zurück, und welche rechtlichen Grenzen muss es beachten?