Politisches System der USA einfach erklärt

Die Constitution wurde 1787 ausgearbeitet. 1788 ratifizierte mit New Hampshire der neunte der 13 damaligen Staaten die Verfassung; damit war die erforderliche Zustimmung erreicht. 1789 nahm die neue Bundesregierung ihre Arbeit auf. Die Verfassung verteilt politische Macht und schützt Grundrechte.

Die Verfassung wurde bisher durch 27 Amendments, also Verfassungszusätze, ergänzt. Die ersten zehn Amendments bilden die Bill of Rights. Zu den darin geschützten Rechten gehören unter anderem Meinungs-, Presse-, Religions- und Versammlungsfreiheit.

Die drei Bereiche werden häufig als branches of government bezeichnet. Sie sind getrennt, arbeiten aber nicht unabhängig voneinander: Jede Gewalt kann Entscheidungen anderer Gewalten begrenzen oder kontrollieren.

Legislative: der Kongress

Die legislative branch beschließt Bundesgesetze und kontrolliert den Bundeshaushalt. Ihr zentrales Organ ist der Congress mit zwei Kammern:

Eine Gesetzesvorlage muss in beiden Kammern in derselben Fassung angenommen werden. Dadurch kontrollieren sich auch Senat und Repräsentantenhaus gegenseitig.

Exekutive: Präsident und Regierung

Der Präsident führt die executive branch. Er ist zugleich head of state und head of government, also Staatsoberhaupt und Regierungschef. Als commander-in-chief ist er außerdem Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Der Präsident führt Bundesgesetze aus, vertritt das Land nach außen und prägt besonders die Außen- und Sicherheitspolitik. Das Cabinet berät ihn. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre; grundsätzlich darf eine Person höchstens zweimal zum Präsidenten gewählt werden.

Judikative: die Bundesgerichte

Die judicial branch legt Recht aus. An ihrer Spitze steht der Supreme Court. Er kann prüfen, ob Gesetze oder Handlungen des Präsidenten mit der Verfassung vereinbar sind.

Der Supreme Court besteht aus neun Mitgliedern. Der Präsident nominiert neue Richterinnen und Richter, doch der Senat muss sie bestätigen. Damit wirken Exekutive und Legislative an der Besetzung der Judikative mit.

Die Gewalten kontrollieren einander nicht nur theoretisch. Sie besitzen konkrete Mittel:

• Der Präsident kann gegen eine Gesetzesvorlage ein Veto einlegen.
• Der Kongress kann ein Veto mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern überstimmen.
• Der Kongress bewilligt Haushaltsmittel. Diese power of the purse begrenzt die Exekutive finanziell.
• Das Repräsentantenhaus kann ein Impeachment, also ein Amtsenthebungsverfahren, einleiten. Der Senat entscheidet über eine mögliche Amtsenthebung.
• Der Supreme Court kann Gesetze und Präsidentenhandlungen auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen.
• Der Präsident nominiert hohe Amtsträger und Bundesrichter; der Senat bestätigt viele dieser Ernennungen.

Checks and balances garantieren keine harmonische Zusammenarbeit. Präsident und Kongress werden getrennt gewählt und besitzen eine eigene demokratische Legitimation. Sie können unterschiedliche Ziele verfolgen. Kontrolle kann deshalb Machtmissbrauch erschweren, aber auch zu einer politischen Blockade führen.

Ein typischer Gesetzgebungsweg zeigt mehrere Kontrollstufen:

1. Eine bill, also eine Gesetzesvorlage, wird in den Kongress eingebracht.
2. Senat und Repräsentantenhaus beraten darüber. Ausschüsse leisten einen großen Teil der Detailarbeit.
3. Beide Kammern müssen dieselbe Fassung beschließen.
4. Die Vorlage geht an den Präsidenten.
5. In der hier betrachteten Grundform unterzeichnet der Präsident sie oder legt sein Veto ein.
6. Nach einem Veto kann der Kongress die Vorlage mit Zweidrittelmehrheiten in beiden Kammern dennoch durchsetzen.
7. Gerichte können später prüfen, ob das Gesetz mit der Verfassung vereinbar ist.

Die USA bestehen aus 50 Bundesstaaten. Föderalismus bedeutet, dass politische Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Einzelstaaten verteilt sind. Die Bundesstaaten besitzen eigene politische Institutionen und Gesetze, müssen aber die Bundesverfassung beachten.

Der Bund ist besonders für Bereiche wie Außenpolitik, Verteidigung und Bundessteuern zuständig. Zugleich behalten die Staaten wichtige Zuständigkeiten, etwa in Teilen des Bildungs-, Gesundheits- und Justizwesens. Deshalb können sich Regeln von Staat zu Staat unterscheiden.

Auch Präsidentschaftswahlen sind föderal organisiert. Die Bevölkerung stimmt in den Einzelstaaten ab; formal wählen anschließend Wahlleute den Präsidenten. Dieses Electoral College macht die Wahl indirekt. Deshalb können die landesweite Stimmenmehrheit, der popular vote, und die Mehrheit der Wahlleute auseinanderfallen.

Der Kongress und der Präsident werden getrennt gewählt. Gehören Präsident und Kongressmehrheit derselben Partei an, spricht man von unified government. Werden sie von unterschiedlichen Parteien kontrolliert, heißt dies divided government. Aber auch bei unified government stimmt der Kongress nicht automatisch jedem Vorhaben des Präsidenten zu.

Das Parteiensystem wird vor allem von der Democratic Party und der Republican Party geprägt. Beide Parteien umfassen unterschiedliche politische Strömungen. Einfache Etiketten bilden diese innere Vielfalt daher nur unvollständig ab.

Beide Staaten sind föderale Demokratien, doch das Verhältnis zwischen Parlament und Regierung unterscheidet sich.

Vertiefung: Kontrolle an einem Konflikt untersuchen

Wenn du ein politisches Beispiel analysierst, gehe in vier Schritten vor:

1. Benenne die beteiligten Institutionen.
2. Ordne jede Institution einer Gewalt zu.
3. Bestimme das eingesetzte Kontrollmittel.
4. Erkläre die mögliche Wirkung: Begrenzung, Kompromiss oder Blockade.

Du hast das System verstanden, wenn du bei einem politischen Konflikt nicht nur fragst, wer mächtig ist, sondern drei Punkte prüfst: Welche Institution handelt, zu welcher Gewalt gehört sie und welches Kontrollmittel setzt sie ein?