US-Präsidentschaftswahl einfach erklärt

Bevor die eigentliche Präsidentschaftswahl stattfindet, müssen die Parteien ihre Kandidatinnen und Kandidaten bestimmen. Dazu dienen Vorwahlverfahren in den einzelnen Bundesstaaten.

Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftskandidierende treten anschließend gemeinsam als Team an. Die Amtszeit beträgt vier Jahre.

Der allgemeine Wahltag heißt Election Day. Er findet alle vier Jahre am Dienstag nach dem ersten Montag im November statt. Gleichzeitig werden unter anderem alle Mitglieder des Repräsentantenhauses und ein Drittel des Senats gewählt. Deshalb können US-amerikanische Stimmzettel sehr umfangreich sein.

Auf dem Stimmzettel stehen meist die Namen der Präsidentschaftskandidierenden. Rechtlich bewirkt die Stimmabgabe jedoch, dass ein zugeordnetes Team von Wahlleuten bestimmt wird. Diese Wahlleute bilden das Electoral College.

Insgesamt gibt es 538 Wahlleutestimmen:

• 435 entsprechen den Sitzen im Repräsentantenhaus.
• 100 entsprechen den je zwei Senatorinnen oder Senatoren der 50 Staaten.
• 3 entfallen auf Washington, D.C.

Damit gilt:

$$435 + 100 + 3 = 538$$

Für den Sieg ist eine absolute Mehrheit nötig. Die Hälfte von 538 beträgt 269; eine Stimme mehr ergibt die Siegesschwelle:

$$270\text{ Wahlleutestimmen}$$

Die Zahl der Wahlleute eines Staates entspricht seiner Vertretung im Kongress: zwei für die Senatssitze und zusätzlich so viele wie für seine Sitze im Repräsentantenhaus. Deshalb besitzt jeder Staat mindestens drei Wahlleutestimmen. Washington, D.C. hat ebenfalls drei.

In fast allen Staaten gilt das Prinzip winner takes all: Wer dort die relative Mehrheit der Stimmen erhält, bekommt sämtliche Wahlleutestimmen dieses Staates. Eine relative Mehrheit bedeutet, dass eine Person mehr Stimmen als jede andere erhält. Mehr als 50 Prozent sind dafür bei mehreren Kandidierenden nicht unbedingt nötig.

Maine und Nebraska sind Ausnahmen. Dort gehen zwei Wahlleutestimmen an den landesweiten Sieger. Die übrigen Stimmen werden nach den Ergebnissen in den einzelnen Kongresswahlbezirken vergeben.

Die landesweit abgegebenen Stimmen heißen Popular Vote. Die Wahlleutestimmen heißen Electoral Votes. Ein Kandidat kann den Popular Vote verlieren und trotzdem die Mehrheit der Electoral Votes erreichen. Bei der Wahl 2016 erhielt Hillary Clinton landesweit ungefähr drei Millionen Stimmen mehr als Donald Trump; Trump gewann jedoch die Mehrheit im Electoral College.

Viele Staaten gelten als politische Hochburgen. Dort gewinnt über längere Zeit meist dieselbe Partei. Das macht das Ergebnis vergleichsweise vorhersehbar.

Winner takes all verstärkt die Bedeutung knapper Ergebnisse. Schon wenige zusätzliche Stimmen können darüber entscheiden, wer sämtliche Wahlleutestimmen eines Staates erhält. Kandidierende konzentrieren deshalb Auftritte, Werbung und Mobilisierung besonders auf umkämpfte Staaten mit vielen Wahlleutestimmen.

Die Einordnung als Swing State ist keine dauerhafte Eigenschaft. Sie beruht unter anderem auf Umfragen, registrierten Wählergruppen und vergangenen Wahlergebnissen. Politische Mehrheiten können sich verändern.

Die Wahlorganisation ist in den USA dezentral. Regeln und Fristen unterscheiden sich zwischen den Bundesstaaten. US-Staatsbürgerinnen und US-Staatsbürger dürfen grundsätzlich ab 18 Jahren wählen; Einschränkungen, etwa nach strafrechtlichen Verurteilungen, sind je nach Staat unterschiedlich.

Viele Wahlberechtigte müssen sich selbst in ein Wählerverzeichnis eintragen. Dieser Vorgang heißt register to vote. Wer eine Frist versäumt oder Anforderungen des eigenen Staates nicht erfüllt, kann möglicherweise nicht regulär abstimmen.

Neben der Stimmabgabe am Election Day gibt es je nach Staat weitere Möglichkeiten:

• early voting: persönliche Stimmabgabe vor dem Wahltag;
• mail voting: Briefwahl;
• vorläufige Stimmabgabe, wenn die Berechtigung zunächst geprüft werden muss.

Nach dem Election Day ist das Verfahren noch nicht abgeschlossen:

1. Im Dezember treffen sich die Wahlleute in ihren Staaten und in Washington, D.C.
2. Sie stimmen getrennt über Präsident und Vizepräsident ab.
3. Die Ergebnisse werden an den Kongress übermittelt.
4. Anfang Januar zählt der Kongress die Wahlleutestimmen in gemeinsamer Sitzung aus.
5. Am 20. Januar beginnt die neue Amtszeit mit der Amtseinführung.

Praktisch ist der Sieger häufig schon in der Wahlnacht erkennbar. Formal steht das Ergebnis jedoch erst nach den vorgesehenen Abstimmungs- und Auszählungsschritten fest.

Das Electoral College verbindet die Wahl des Präsidenten mit den Ergebnissen in den einzelnen Staaten. Für eine begründete Beurteilung solltest du deshalb mehrere Wirkungen unterscheiden.

Argumente, die sich auf die Staaten beziehen:

• Die Wahlleutestimmen machen die Bundesstaaten zu eigenen Einheiten im Wahlverfahren.
• Auch kleine Staaten besitzen durch ihre Vertretung im Kongress mindestens drei Stimmen.

Kritische Folgen des Systems:

• Popular Vote und Mehrheit im Electoral College können auseinanderfallen.
• Winner takes all kann sehr knappe Mehrheiten stark vergrößern.
• Wahlkämpfe konzentrieren sich häufig auf wenige Swing States.
• Drittbewerber können einen beachtlichen Stimmenanteil erhalten und trotzdem ohne Wahlleutestimme bleiben.

Wenn du den Weg Stimmabgabe im Staat → Vergabe der Wahlleute → mindestens 270 Stimmen → formale Auszählung erklären kannst, hast du den Kern des US-amerikanischen Präsidentschaftswahlsystems verstanden.