Kollektive Sicherheit: Prinzip, UNO und Grenzen

Stell dir vor, Land A greift Land B an. Ohne gemeinsame Sicherheitsordnung müsste B sich allein oder mit eigenen Verbündeten verteidigen. In einem System kollektiver Sicherheit betrifft der Angriff dagegen die gesamte Staatengemeinschaft.

Die erwartete Reaktion soll bereits vor einem Angriff wirken: Ein möglicher Angreifer muss damit rechnen, nicht nur einem einzelnen Staat gegenüberzustehen. Das kann ihn abschrecken.

Der Grundgedanke lässt sich als Wirkungskette darstellen:

1. Staaten erkennen gemeinsame Regeln an.
2. Ein Friedensbruch löst eine gemeinschaftliche Reaktion aus.
3. Diese Aussicht erhöht die Kosten eines Angriffs.
4. Dadurch soll ein Angriff verhindert oder beendet werden.

Gemeinsame Sicherheit funktioniert nur, wenn Staaten mehr vereinbaren als gegenseitige Hilfe. Sie benötigen Regeln, Verfahren und eine Organisation, die Entscheidungen treffen kann.

Zu den zentralen Prinzipien gehören:

• Gewaltverbot: Staaten dürfen andere Staaten nicht angreifen oder ihnen mit Gewalt drohen.
• Friedliche Streitbeilegung: Konflikte sollen zunächst durch Verhandlungen, Vermittlung, Schiedsverfahren, Gerichte oder andere friedliche Mittel gelöst werden.
• Gemeinsame Reaktion: Bei einem Friedensbruch soll die Gemeinschaft geeignete Maßnahmen beschließen.
• Gleiche Bindung: Im Ideal unterwerfen sich mächtige und kleinere Staaten denselben Regeln.
• Möglichst große Reichweite: Je mehr Staaten teilnehmen, desto weniger Räume bleiben außerhalb der gemeinsamen Ordnung.
• Durchsetzungsfähigkeit: Beschlossene Maßnahmen müssen tatsächlich umgesetzt werden können.

Zwischen den Zielen können Spannungen entstehen. Eine Organisation soll schnell handeln, muss ihre Entscheidungen aber zugleich legitimieren. Staaten sollen gemeinsame Regeln befolgen, verfolgen jedoch weiterhin eigene Interessen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die UNO 1945 als weltumspannende Friedensorganisation gegründet. Ihre Charta verbindet das Gewaltverbot mit friedlicher Konfliktbearbeitung und gemeinsamen Maßnahmen gegen Friedensstörer.

Der UN-Sicherheitsrat trägt nach Artikel 24 der UN-Charta die Hauptverantwortung für den Weltfrieden. Er handelt dabei im Namen der Mitgliedstaaten.

Friedliche Streitbeilegung

Kapitel VI der UN-Charta behandelt die friedliche Beilegung von Streitigkeiten. Nach Artikel 33 sollen die Konfliktparteien beispielsweise verhandeln, eine Vermittlung nutzen, ein Schiedsverfahren durchführen oder eine gerichtliche Entscheidung suchen.

Der Sicherheitsrat kann eine Lage untersuchen und Empfehlungen für eine Lösung geben. In dieser Phase unterstützt er vor allem die Konfliktbearbeitung.

Maßnahmen gegen Friedensbedrohungen

Kapitel VII betrifft Friedensbedrohungen, Friedensbrüche und Angriffshandlungen. Die Reaktion ist abgestuft:

1. Der Sicherheitsrat stellt fest, dass eine entsprechende Lage besteht.
2. Er kann Empfehlungen aussprechen oder Maßnahmen beschließen.
3. Nach Artikel 41 sind nichtmilitärische Maßnahmen möglich, etwa wirtschaftliche oder diplomatische Sanktionen.
4. Reichen solche Mittel nicht aus, können nach Artikel 42 militärische Maßnahmen autorisiert werden.

Friedensmissionen

UN-Friedensmissionen entwickelten sich als zusätzliches Instrument der Friedenssicherung, obwohl sie nicht ausdrücklich in der Charta genannt werden. Traditionelle Missionen benötigen grundsätzlich die Zustimmung der Konfliktparteien, handeln unparteiisch und dürfen Gewalt nur sehr begrenzt einsetzen, etwa zum Selbstschutz.

Neuere robuste Mandate können weitergehende Eingriffe erlauben. Entscheidend ist jeweils, was das konkrete Mandat gestattet.

Die Begriffe kollektive Sicherheit, kollektive Verteidigung und Selbstverteidigung werden leicht verwechselt. Sie beschreiben jedoch unterschiedliche Reaktionen auf Gefahren.

Artikel 51 der UN-Charta erlaubt individuelle und kollektive Selbstverteidigung nach einem bewaffneten Angriff. Sie ist eine begrenzte Ausnahme vom allgemeinen Gewaltverbot.

Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis. Nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags gilt ein bewaffneter Angriff gegen ein Mitglied in Europa oder Nordamerika als Angriff gegen alle Bündnispartner. Dieser Bündnisfall wurde nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 erstmals festgestellt.

Manche Darstellungen verwenden für die NATO ebenfalls den Ausdruck „System kollektiver Sicherheit“. Für eine genaue idealtypische Unterscheidung ist jedoch wichtig: Die NATO organisiert vor allem die gemeinsame Verteidigung ihrer Mitglieder gegen Angriffe von außen. Die UNO beansprucht dagegen, den Frieden innerhalb einer möglichst umfassenden Staatengemeinschaft zu schützen und auch gegen einen Friedensstörer aus den eigenen Reihen vorzugehen.

Der Völkerbund war nach dem Ersten Weltkrieg ein früher großer Versuch kollektiver Sicherheit. Er verlangte eine friedliche Konfliktbeilegung und sah gemeinsame Reaktionen auf Friedensbrüche vor. Seine Reichweite blieb jedoch gering: Die USA traten nicht bei, andere wichtige Staaten gehörten ihm nur zeitweise an. Vor dem Zweiten Weltkrieg konnte er die zunehmenden Konflikte nicht wirksam eindämmen.

Die UNO verbesserte die Ordnung nach 1945. Sie besitzt eine breitere Mitgliedschaft, ein umfassendes Gewaltverbot und abgestufte Instrumente. Trotzdem erreicht auch sie das Ideal nur teilweise.

Das Vetorecht kann Entscheidungen blockieren

Im Sicherheitsrat besitzen fünf ständige Mitglieder ein Vetorecht. Lehnt eines von ihnen einen inhaltlichen Beschluss ab, kann der Sicherheitsrat blockiert sein. Gegensätzliche Interessen mächtiger Staaten schränken deshalb die gemeinschaftliche Handlungsfähigkeit ein.

Staaten behalten eigene Interessen

Kollektive Sicherheit setzt voraus, dass Staaten gemeinsame Regeln auch dann unterstützen, wenn dies ihren kurzfristigen Interessen widerspricht. Dazu sind sie nicht immer bereit. Machtunterschiede und politische Gegensätze können die gemeinsame Reaktion schwächen.

Beschlüsse brauchen Mittel

Eine Organisation ist nur handlungsfähig, wenn ihre Mitglieder Beschlüsse umsetzen, Ressourcen bereitstellen und Sanktionen mittragen. Die ursprünglich vorgesehenen eigenen UN-Streitkräfte wurden nicht verwirklicht. Bei militärischen Zwangsmaßnahmen ist die UNO daher auf Mitgliedstaaten angewiesen.

Eine Friedensordnung ist nicht allein deshalb stabil, weil Staaten einen Vertrag geschlossen haben. Du musst prüfen, ob Regeln, Beteiligung und Durchsetzung zusammenpassen.

Hilfreiche Kriterien sind:

• Sicherheit: Verringert die Ordnung die Gefahr neuer Gewalt?
• Legitimität: Werden Regeln und Entscheidungen von den Beteiligten anerkannt?
• Gleichheit und Selbstbestimmung: Gelten die Regeln für starke und schwache Staaten, und werden Betroffene angemessen einbezogen?
• Durchsetzbarkeit: Gibt es Verfahren, Institutionen und Mittel zur Umsetzung?
• Reichweite: Gehören die entscheidenden Akteure zur Ordnung?
• Interessenlage: Überwiegt das gemeinsame Friedensinteresse gegenüber staatlichen Einzelinteressen?

Deine Anwendung

Beurteile folgende neue Ordnung:

Nach einem Bürgerkrieg vereinbaren sechs Nachbarstaaten gemeinsame Vermittlungsverfahren. Ein unabhängiges Gericht soll Streitfälle entscheiden. Sanktionen sind möglich, müssen aber einstimmig beschlossen werden. Der wirtschaftlich stärkste Staat lehnt verbindliche Gerichtsurteile ab.

Prüfe Sicherheit, Legitimität und Durchsetzbarkeit.

Kollektive Sicherheit verbindet einen hohen Anspruch mit schwierigen politischen Bedingungen: Frieden soll nicht von der Stärke einzelner Staaten abhängen, sondern durch gemeinsame Regeln geschützt werden. Ob das gelingt, entscheidet sich daran, ob die Mitglieder diese Regeln auch in Krisen anerkennen und umsetzen.

Du hast das Prinzip verstanden, wenn du bei einer Sicherheitsordnung drei Fragen beantworten kannst: Wer ist an die Regeln gebunden? Wer entscheidet über die Reaktion? Können die beschlossenen Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden?