Politik

Bundestag: Aufgaben und Bedeutung einfach erklärt

Bundestag: Aufgaben und Bedeutung einfach erklärt
Bundestag: Aufgaben und Bedeutung einfach erklärt
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Der Deutsche Bundestag ist das gewählte Parlament und die Volksvertretung Deutschlands. Seine Abgeordneten beraten politische Fragen, beschließen Gesetze, entscheiden über den Bundeshaushalt, wählen den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin und kontrollieren die Bundesregierung.

Auf dieser Seite lernst du, den Bundestag von der Bundesregierung und vom Bundesrat zu unterscheiden. Außerdem kannst du seine Stellung in der Gewaltenteilung erklären.

Deine Lernziele

Hake ab, was du schon kannst — und komm am Ende hierher zurück!

Warum gibt es den Bundestag?

Millionen Menschen können nicht ständig gemeinsam über jede politische Regel entscheiden. Deshalb wählen die Wahlberechtigten bei der Bundestagswahl Abgeordnete als ihre Vertreterinnen und Vertreter. Alle gewählten Abgeordneten zusammen bilden den Deutschen Bundestag.

Definition

Parlament

Ein Parlament ist eine gewählte Versammlung. Seine Mitglieder beraten unterschiedliche politische Auffassungen und treffen Entscheidungen für die Bevölkerung. Der Bundestag ist das Parlament auf Bundesebene.

Die Bundestagswahl findet grundsätzlich alle vier Jahre statt. In besonderen Fällen kann es früher zu einer Neuwahl kommen. Die Abgeordneten gehören unterschiedlichen Parteien an und stimmen im Bundestag über politische Entscheidungen ab.

Merke

Die Wahl führt von den Wahlberechtigten über die Abgeordneten zum Bundestag: Wahl → Abgeordnete → Parlament → politische Entscheidungen.

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Frage 1 von 1LeichtWarum wird der Bundestag als Volksvertretung bezeichnet?
Lösung: Weil die gewählten Abgeordneten die Bevölkerung politisch vertreten. — Der Bundestag entsteht durch eine Wahl. Seine Abgeordneten beraten und entscheiden als gewählte Vertreterinnen und Vertreter des Volkes.
Welche Aufgaben hat der Bundestag?

Der Bundestag erfüllt mehrere Aufgaben. Sie hängen zusammen, dürfen aber nicht verwechselt werden.

Gesetze beraten und beschließen

Der Bundestag beschließt neue Bundesgesetze und ändert bestehende. Solche Regeln können zum Beispiel die Krankenversicherung, die Arbeitslosenversicherung oder die Mehrwertsteuer betreffen. Weil Deutschland ein Bundesstaat ist, wirkt auch der Bundesrat an der Bundesgesetzgebung mit.

Den Bundeshaushalt bestimmen

Im Bundeshaushalt wird festgelegt, wie viel Geld der Bund für verschiedene Aufgaben ausgeben darf. Entscheidungen können beispielsweise Verkehrswege betreffen. Der Bundestag entscheidet also über die Verteilung staatlicher Mittel; die Verwaltung setzt die beschlossenen Vorgaben anschließend um.

Den Bundeskanzler wählen

Die Abgeordneten wählen den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Diese Person leitet die Bundesregierung. Der Bundestag wählt damit nicht einfach die gesamte Regierung als ein gemeinsames Paket.

Die Bundesregierung kontrollieren

Die Bundesregierung muss dem Bundestag Auskunft über ihre bisherige und geplante Arbeit geben. So kann das Parlament prüfen, wie die Regierung ihre Aufgaben erfüllt.

Über weitere Bundesangelegenheiten entscheiden

Der Bundestag entscheidet außerdem über Auslandseinsätze der Bundeswehr und genehmigt internationale Verträge beziehungsweise Übereinkünfte.

Beispiel

Angenommen, der Bund plant höhere Ausgaben für neue Eisenbahnstrecken.

  1. Im Bundestag wird beraten, wie viel Geld dafür vorgesehen werden soll.
  2. Die Abgeordneten entscheiden durch Abstimmung über den Bundeshaushalt.
  3. Die Bundesregierung und die zuständige Verwaltung setzen die beschlossenen Vorgaben um.
  4. Der Bundestag kann anschließend kontrollieren, wie die Regierung mit dem bewilligten Geld arbeitet.

Das Beispiel zeigt zwei verschiedene Aufgaben: Der Bundestag entscheidet über den Haushalt und kontrolliert danach die Regierungsarbeit.

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Frage 1 von 2MittelWelche Handlung gehört zur Regierungskontrolle?
Lösung: Der Bundestag verlangt Auskunft über die Arbeit der Bundesregierung. — Kontrolle bedeutet hier: Die Bundesregierung muss ihre Arbeit und ihre Vorhaben gegenüber dem Bundestag erklären. Ausführen und Recht sprechen sind Aufgaben anderer Staatsgewalten.
Frage 2 von 2MittelWas wählt der Bundestag unmittelbar?
Lösung: Den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin — Der Bundestag wählt die Person, die die Bundesregierung leitet. Der Bundesrat besteht dagegen aus Vertretungen der Länder.
Wo steht der Bundestag in der Gewaltenteilung?

Die Gewaltenteilung verteilt staatliche Macht auf drei Bereiche. Diese sollen sich gegenseitig kontrollieren und verhindern, dass die gesamte Macht bei einer einzigen Stelle liegt.

Definition

Legislative

Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt. Auf Bundesebene ist der Bundestag ihr wichtigstes Organ. Auch der Bundesrat wirkt an der Bundesgesetzgebung mit.

Definition

Exekutive

Die Exekutive ist die ausführende Gewalt. Zu ihr gehören auf Bundesebene die Bundesregierung, die Bundesverwaltung und Behörden. Sie setzen Gesetze im Alltag um.

Definition

Judikative

Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt. Unabhängige Gerichte entscheiden auf Grundlage der Gesetze. Das Bundesverfassungsgericht kann ein Gesetz außer Kraft setzen, wenn es gegen das Grundgesetz verstößt.

Merke

Legislative beschließt – Exekutive führt aus – Judikative prüft und entscheidet. Der Bundestag gehört zur Legislative, die Bundesregierung zur Exekutive.

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Frage 1 von 2MittelEin Bundesgesetz wurde beschlossen und wird nun von einer Behörde umgesetzt. Welche Gewalt handelt bei der Umsetzung?
Lösung: Die Exekutive — Sobald eine Regierung, Verwaltung oder Behörde ein Gesetz praktisch ausführt, handelt die Exekutive.
Frage 2 von 2SchwerEin Gericht erklärt ein Gesetz wegen eines Verstoßes gegen das Grundgesetz für unwirksam. Was zeigt dieser Fall?
Lösung: Die Judikative kann die Einhaltung des Grundgesetzes kontrollieren. — Unabhängige Gerichte gehören zur Judikative. Ihre Kontrolle begrenzt die Macht der anderen Staatsorgane.
Wie unterscheiden sich Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat?

Die Namen klingen ähnlich, bezeichnen aber verschiedene Institutionen.

InstitutionWer oder was ist das?Zentrale Aufgabe
Bundestagvom Volk gewählte AbgeordneteBundesgesetze beraten und beschließen, Haushalt bestimmen, Kanzler wählen und Regierung kontrollieren
BundesregierungBundeskanzler oder Bundeskanzlerin sowie Bundesministerinnen und BundesministerPolitik leiten und Gesetze ausführen
BundesratVertretung der 16 LänderInteressen der Länder vertreten und an der Bundesgesetzgebung mitwirken

Der Bundesrat ist keine zweite Bezeichnung für den Bundestag. Seine Beteiligung an Bundesgesetzen folgt aus dem Föderalismus: Deutschland besteht aus dem Bund und 16 Ländern, die eigene staatliche Aufgaben besitzen.

Auch innerhalb des Bundestages wird die Arbeit verteilt. Das gewählte Bundestagspräsidium leitet und organisiert die parlamentarische Arbeit. Ausschüsse sind fachlich ausgerichtete Arbeitsgruppen, die Themen und Sitzungen vorbereiten. Die parlamentarischen Entscheidungen treffen die Abgeordneten insbesondere durch Abstimmungen.

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Frage 1 von 2LeichtWelche Institution vertritt die Länder auf Bundesebene?
Lösung: Der Bundesrat — Der Bundesrat bringt die Interessen der 16 Länder in die Bundespolitik und in die Gesetzgebung ein.
Frage 2 von 2SchwerEin Ausschuss hat einen Gesetzentwurf fachlich beraten. Welche Aussage beschreibt seine Rolle am besten?
Lösung: Er bereitet die parlamentarische Beratung und Entscheidung vor. — Ausschüsse bearbeiten Themen fachlich. Die parlamentarischen Beschlüsse werden anschließend von den zuständigen Verfassungsorganen getroffen.
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Alles auf einen Blick
Mindmap
  • Deutscher Bundestag
    • entsteht durch die Bundestagswahl
    • besteht aus gewählten Abgeordneten
    • berät und beschließt Bundesgesetze
    • entscheidet über den Bundeshaushalt
    • wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin
    • kontrolliert die Bundesregierung
    • gehört zur Legislative
    • arbeitet bei der Gesetzgebung mit dem Bundesrat zusammen

Der Bundestag verbindet Wahl und politische Entscheidung: Die Wahlberechtigten bestimmen die Abgeordneten, und diese beraten und entscheiden im Parlament. Gewaltenteilung und die Beteiligung des Bundesrates begrenzen dabei seine Macht.

Abschluss-Check
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Frage 1 von 3LeichtWelche Aufgabe gehört zum Bundestag?
Lösung: Den Bundeshaushalt beschließen — Der Bundestag beschließt Gesetze und den Haushalt, wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin und kontrolliert die Bundesregierung.
Frage 2 von 3MittelWelche Zuordnung ist richtig?
Lösung: Bundestag – Legislative — Der Bundestag gehört zur gesetzgebenden Gewalt. Bundesregierung und Verwaltung gehören zur Exekutive, unabhängige Gerichte zur Judikative.
Frage 3 von 3SchwerEin neues Bundesgesetz betrifft wichtige Interessen der Länder. Welche Aussage trifft zu?
Lösung: Bundestag und Bundesrat wirken im Gesetzgebungsverfahren mit. — Deutschland ist föderal aufgebaut. Der Bundestag ist das gewählte Bundesparlament, während der Bundesrat die Länder vertritt und an der Bundesgesetzgebung mitwirkt.

Wenn du die Aufgaben einer Institution prüfen willst, frage nacheinander: Wer gehört dazu? Welche Staatsgewalt ist zuständig? Wird beraten und beschlossen, ausgeführt oder Recht gesprochen?

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