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Föderalismus einfach erklärt: Bund und Länder
Deutschland ist ein Bundesstaat: Der Bund und die 16 Länder teilen sich staatliche Macht und Aufgaben. Diese föderale Ordnung verhindert, dass alle Entscheidungen an einer einzigen Stelle getroffen werden. Zugleich müssen sich die politischen Ebenen häufig abstimmen.
Hake ab, was du schon kannst — und komm am Ende hierher zurück!
Wie ist Deutschland föderal aufgebaut?
Föderalismus
Föderalismus ist eine politische Ordnung, in der der Gesamtstaat und seine Gliedstaaten bestimmte Aufgaben selbstständig erfüllen. In Deutschland sind das der Bund und die 16 Länder. Ihre Zuständigkeiten sind im Grundgesetz geregelt.
Die Länder werden oft Bundesländer genannt. Im Grundgesetz lautet ihre Bezeichnung einfach „Länder“. Berlin, Hamburg und Bremen sind Stadtstaaten; Bremen besteht aus den Städten Bremen und Bremerhaven.
Bund und Länder haben eigene politische Institutionen, Rechte und Kompetenzen. Zu einem Land gehören unter anderem ein Landtag, eine Landesregierung und Gerichte. Der Bund besitzt gesamtstaatliche Organe.
Unterhalb der Länder liegt die lokale Ebene mit Gemeinden und Landkreisen. Dadurch gibt es drei wichtige Ebenen:
- den Bund für den Gesamtstaat,
- die Länder für ihre jeweiligen Gebiete,
- die Kommunen für örtliche Angelegenheiten.
Der föderale Aufbau Deutschlands ist in Artikel 20 des Grundgesetzes verankert.
Föderalismus teilt staatliche Macht von oben nach unten auf verschiedene politische Ebenen. Das wird auch vertikale Gewaltenteilung genannt.
Wer ist für welche Aufgabe zuständig?
Eine Zuständigkeit legt fest, welche politische Ebene eine Aufgabe regeln oder bearbeiten darf. Nicht jede Aufgabe gehört zum Bund.
Typische Beispiele aus dem föderalen System sind:
| Ebene | Beispiele |
|---|---|
| Bund | Außenpolitik, Europapolitik und Verteidigung |
| Länder | Schule, Hochschule, Kultur und Organisation der Polizei |
| Kommunen | örtliche Aufgaben im Gebiet einer Gemeinde oder eines Landkreises |
Diese Tabelle ist eine Orientierung, keine vollständige Liste. Manche Politikfelder sind zwischen mehreren Ebenen aufgeteilt oder miteinander verflochten. Landesverwaltungen setzen zum Beispiel nicht nur Landesgesetze, sondern auch Bundesgesetze um.
Eine Landesregierung möchte schulische Regeln verändern.
- Zuerst wird das Politikfeld bestimmt: Es geht um Schule.
- Schulpolitik gehört vor allem zu den Aufgaben der Länder.
- Deshalb wird die Regel nicht für ganz Deutschland automatisch einheitlich vom Bund festgelegt.
- Das Ergebnis kann sein, dass sich Prüfungen oder schulische Anforderungen zwischen Ländern unterscheiden.
Der entscheidende Gedanke lautet: Nicht die Größe oder Wichtigkeit eines Problems entscheidet allein über die Ebene, sondern die verfassungsrechtliche Zuständigkeit.
Wie hilft das Subsidiaritätsprinzip bei der Zuordnung?
Subsidiaritätsprinzip
Das Subsidiaritätsprinzip verlangt, eine Aufgabe möglichst auf der niedrigsten politischen Ebene zu bearbeiten, die sie sinnvoll bewältigen kann.
Die Entscheidungshilfe lautet:
- Kann die Kommune die Aufgabe sinnvoll regeln? Dann soll sie dort bleiben.
- Reicht die örtliche Ebene nicht aus? Dann kommt das Land in Betracht.
- Muss die Aufgabe für den Gesamtstaat geregelt werden? Dann kann der Bund zuständig sein.
Das Prinzip bedeutet nicht, dass die niedrigste Ebene immer entscheiden darf. Die Aufgabe muss zu ihren Zuständigkeiten passen und dort wirksam gelöst werden können.
Ein Problem betrifft nur eine örtliche Situation und kann von der zuständigen Kommune gelöst werden. Nach dem Subsidiaritätsprinzip wäre es unnötig, jede Einzelheit durch das Land oder den Bund festlegen zu lassen. Betrifft eine Frage dagegen die Außenpolitik Deutschlands, ist sie keine örtliche Aufgabe: Dafür ist der Bund zuständig.
Frage nicht nur: „Welche Ebene ist am nächsten?“ Frage auch: „Welche Ebene ist zuständig und kann das Problem sinnvoll lösen?“
Wie wirken die Länder im Bund mit?
Die Länder handeln nicht nur innerhalb ihres eigenen Gebiets. Über den Bundesrat wirken sie auch an der Bundespolitik und an der Bundesgesetzgebung mit.
Bundesrat
Der Bundesrat ist das Verfassungsorgan, in dem die Landesregierungen die Interessen ihrer Länder auf Bundesebene vertreten. Er berät Bundesgesetze und beteiligt die Länder an der Gesetzgebung des Bundes.
Damit verbindet der Bundesrat zwei Seiten des Föderalismus:
- Die Länder besitzen eigene Zuständigkeiten.
- Gleichzeitig wirken sie bei gesamtstaatlichen Entscheidungen mit.
Der Bundesrat ist daher keine Versammlung von Bürgermeistern und auch kein zweiter Bundestag mit denselben Mitgliedern. Im Bundestag sitzen gewählte Abgeordnete; im Bundesrat wirken die Landesregierungen mit.
Ein geplantes Bundesgesetz berührt die Interessen oder Aufgaben der Länder. Dann werden die Länder nicht erst nach der Entscheidung informiert. Ihre Regierungen beraten das Gesetz im Bundesrat und wirken auf dem verfassungsrechtlich vorgesehenen Weg daran mit.
Welche Chancen und Probleme hat der Föderalismus?
Föderalismus ist weder automatisch gut noch automatisch schlecht. Dieselbe Eigenschaft kann je nach Situation einen Nutzen und eine Schwierigkeit erzeugen.
| Eigenschaft | Möglicher Vorteil | Mögliche Herausforderung |
|---|---|---|
| Macht ist auf mehrere Ebenen verteilt. | Zentrale Macht wird begrenzt; politische Beteiligung ist auf mehreren Ebenen möglich. | Entscheidungen können mehr Abstimmung erfordern. |
| Länder gestalten eigene Regeln. | Regionale Bedingungen und Kenntnisse können berücksichtigt werden. | Regeln und Anforderungen können sich zwischen Ländern unterscheiden. |
| Es gibt verschiedene Lösungswege. | Länder können voneinander lernen und unterschiedliche Ansätze erproben. | Ergebnisse sind möglicherweise schwerer vergleichbar. |
Unterschiedliche Schulregelungen zeigen diesen Gegensatz besonders deutlich: Ein Land kann seine regionalen Bedingungen berücksichtigen. Gleichzeitig können verschiedene Prüfungen und Bewertungen die Vergleichbarkeit von Abschlüssen erschweren.
Auch unterschiedliche Regeln während der Corona-Pandemie machten den Zielkonflikt sichtbar. Regionale Unterschiede konnten verschiedene örtliche Situationen berücksichtigen. An Ländergrenzen entstanden jedoch teilweise Unklarheiten.
Ein Zielkonflikt liegt vor, wenn zwei sinnvolle Ziele nicht gleichzeitig vollständig erreicht werden können. Beim Föderalismus können regionale Gestaltung und bundesweite Einheitlichkeit miteinander in Spannung geraten.
Karteikasten
Überlege zuerst selbst und drehe die Karte anschließend zum Prüfen um.
Alles auf einen Blick
- Föderalismus in Deutschland
- Bund und 16 Länder teilen Macht und Aufgaben
- Kommunen bilden die örtliche Ebene
- Zuständigkeiten regeln eigenständiges Handeln
- Subsidiarität bevorzugt die niedrigste geeignete Ebene
- Bundesrat verbindet Länder mit der Bundesgesetzgebung
- Machtteilung begrenzt zentrale Macht
- Regionale Lösungen ermöglichen Vielfalt
- Unterschiedliche Regeln erschweren manchmal Vergleich und Abstimmung