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Föderalismus

Föderalismus einfach erklärt: Aufgaben von Bund und Ländern, Bundesstaatlichkeit und Mitwirkung des Bundesrats.

Wenn in deiner Schule neue Regeln gelten, betrifft dich das direkt vor Ort. Bei manchen Fragen entscheidet aber nicht deine Schule, sondern die Stadt, das Bundesland oder ganz Deutschland. In der Politik ist es ähnlich: Nicht alles wird an einer einzigen Stelle entschieden. Genau darum geht es beim Föderalismus.

Deine Lernziele
  • Du erklärst, was Föderalismus bedeutet.
  • Du unterscheidest Bund, Länder und Kommunen.
  • Du erkennst, warum Aufgaben in Deutschland aufgeteilt sind.
  • Du verstehst, wie die Länder über den Bundesrat mitwirken.

Was Föderalismus bedeutet

Föderalismus bedeutet: Ein Staat ist in mehrere politische Ebenen gegliedert. Diese Ebenen gehören zusammen, haben aber eigene Aufgaben und eigene Rechte.

In Deutschland gibt es den Bund und die Länder. Der Bund ist die Ebene für ganz Deutschland. Die Länder sind die 16 Bundesländer, zum Beispiel Bayern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen oder Hamburg. Beide Ebenen dürfen in bestimmten Bereichen selbst entscheiden.

Definition

Föderalismus ist ein Aufbauprinzip für einen Staat. Dabei bleibt der Staat als Ganzes zusammen, aber seine Teilstaaten haben eigene politische Aufgaben und Rechte. In Deutschland heißen diese Teilstaaten Bundesländer.

Beispiel

Stell dir eine große Klassenfahrt vor. Die ganze Klasse fährt gemeinsam. Das Ziel und der Bus werden für alle geplant. Jede Kleingruppe entscheidet aber selbst, wer welchen Rucksack trägt und wann sie ihre Brote isst. So ähnlich verbindet Föderalismus Gemeinsamkeit mit eigener Verantwortung.

Merke

Föderalismus heißt nicht: Jeder macht einfach, was er will. Es heißt: Ein Staat bleibt gemeinsam, aber Aufgaben werden auf mehrere Ebenen verteilt.

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Bund, Länder und Kommunen

Der Bund ist die politische Ebene für die gesamte Bundesrepublik Deutschland. Er kümmert sich vor allem um Themen, die einheitlich für das ganze Land geregelt werden müssen.

Ein Bundesland ist ein Gliedstaat innerhalb Deutschlands. Jedes Bundesland hat eine eigene Landesregierung, einen Landtag und eigene Zuständigkeiten. Besonders wichtig sind die Länder zum Beispiel bei Schule, Bildung, Polizei, Kultur und Teilen der Verwaltung.

Eine Kommune ist eine Stadt, Gemeinde oder ein Landkreis. Kommunen gehören rechtlich zu den Ländern. Sie sind also keine dritte staatliche Ebene wie Bund und Länder, haben aber Selbstverwaltung. Das bedeutet: Sie dürfen viele örtliche Angelegenheiten selbst regeln.

Beispiel

Wenn an deiner Schule Lehrpläne gelten, ist meist das Bundesland wichtig. Wenn in deiner Stadt ein neuer Sportplatz gebaut wird, entscheidet oft die Kommune mit. Wenn Deutschland mit einem anderen Staat einen Vertrag schließt, ist der Bund zuständig.

Gut zu wissen

In Deutschland gibt es 16 Bundesländer. Dazu gehören auch die drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg. Sie sind zugleich Stadt und Bundesland.

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Warum Aufgaben aufgeteilt werden

Eine Zuständigkeit ist die Erlaubnis und Pflicht, über eine bestimmte Aufgabe zu entscheiden. Im Föderalismus ist wichtig, wer wofür zuständig ist.

Diese Aufteilung soll Macht begrenzen. Wenn nicht alles bei einer einzigen Stelle liegt, kann eine Ebene die andere nicht so leicht übergehen. Außerdem können Entscheidungen näher bei den Menschen getroffen werden.

Ein weiterer Vorteil ist Vielfalt. Ein Bundesland kann bei Schulen, Kultur oder Verwaltung eigene Lösungen entwickeln. Andere Länder können davon lernen oder andere Wege gehen.

Beispiel

Ein Bundesland führt ein neues Schulfach oder ein anderes Abiturmodell ein. Danach sieht man, ob es gut funktioniert. Andere Länder können ähnliche Ideen übernehmen oder bewusst anders entscheiden.

Merke

Zuständigkeit beantwortet die Frage: Wer darf und muss sich darum kümmern?

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Bundesstaat und Einheitsstaat

Ein Bundesstaat ist ein Staat, in dem der Gesamtstaat und die Gliedstaaten eigene politische Rechte haben. Deutschland ist ein Bundesstaat. Der Gesamtstaat heißt Bund, die Gliedstaaten heißen Länder.

Ein Einheitsstaat ist anders aufgebaut. Dort liegen die wichtigsten staatlichen Entscheidungen stärker bei einer zentralen Ebene. Regionen oder Gemeinden können dort ebenfalls Aufgaben haben, aber ihre Eigenständigkeit ist meist weniger stark verfassungsrechtlich abgesichert.

Definition

Ein Bundesstaat ist ein gemeinsamer Staat mit Gliedstaaten, die eigene Rechte und Aufgaben haben. Ein Einheitsstaat ist stärker von einer zentralen staatlichen Ebene aus organisiert.

Beispiel

Deutschland ist ein Bundesstaat, weil die Länder eigene Parlamente, Regierungen und Zuständigkeiten haben. Frankreich gilt dagegen oft als Beispiel für einen eher zentral geprägten Einheitsstaat, auch wenn es dort ebenfalls regionale Verwaltung gibt.

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Der Bundesrat: Mitwirkung der Länder

Der Bundesrat ist ein Verfassungsorgan, in dem die Regierungen der Bundesländer vertreten sind. Ein Verfassungsorgan ist eine wichtige staatliche Einrichtung, die im Grundgesetz vorgesehen ist.

Über den Bundesrat wirken die Länder an der Gesetzgebung des Bundes mit. Gesetzgebung bedeutet: Regeln werden als Gesetze beschlossen. Der Bundestag ist dabei die Volksvertretung auf Bundesebene. Der Bundesrat bringt die Sicht der Länder ein.

Das ist typisch für den deutschen Föderalismus: Bund und Länder sind nicht völlig getrennt. Sie arbeiten oft zusammen. Deshalb spricht man auch von kooperativem Föderalismus. Kooperativ bedeutet: auf Zusammenarbeit angelegt.

Beispiel

Ein neues Bundesgesetz betrifft die Verwaltung der Länder. Dann ist der Bundesrat besonders wichtig, weil die Länder später oft an der Umsetzung beteiligt sind. Sie können deshalb bei bestimmten Gesetzen zustimmen oder Einfluss nehmen.

Merke

Der Bundesrat ist die Stimme der Länder auf Bundesebene.

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Föderalismus im Grundgesetz

Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Eine Verfassung legt die wichtigsten Regeln für den Staat fest: zum Beispiel Grundrechte, Staatsorgane und den Aufbau des Staates.

Der föderale Aufbau Deutschlands steht im Grundgesetz. Artikel 20 beschreibt Deutschland unter anderem als Bundesstaat. Außerdem schützt das Grundgesetz den Kern des föderalen Aufbaus besonders stark. Die Gliederung in Länder und ihre Mitwirkung bei der Gesetzgebung gehören zu den grundlegenden Elementen der deutschen Verfassungsordnung.

Beispiel

Wenn jemand Deutschland in einen Staat ohne Bundesländer umwandeln wollte, wäre das nicht einfach eine normale politische Entscheidung. Der Bundesstaat gehört zum festen Grundaufbau des Grundgesetzes.

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Zusammenfassung

Föderalismus bedeutet, dass staatliche Aufgaben auf mehrere Ebenen verteilt sind. In Deutschland teilen sich Bund und 16 Bundesländer politische Verantwortung. Kommunen gehören zu den Ländern, dürfen aber viele örtliche Angelegenheiten selbst regeln.

Der Bund entscheidet über Themen, die ganz Deutschland betreffen. Die Länder haben eigene Zuständigkeiten, zum Beispiel bei Schule, Kultur, Polizei und Verwaltung. Über den Bundesrat wirken die Länder an der Gesetzgebung des Bundes mit.

Merke

Föderalismus verbindet Einheit und Vielfalt: Deutschland bleibt ein gemeinsamer Staat, aber die Bundesländer haben eigene Aufgaben und politische Mitsprache.

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