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Aufgaben der Bundesländer einfach erklärt
Die Bundesländer regeln vor allem Angelegenheiten, bei denen regionale Entscheidungen sinnvoll sind. Dazu gehören insbesondere Schule und Bildung, Kultur, die Länderpolizei sowie Teile der Justiz und der Verwaltung. Welche Ebene zuständig ist, bestimmt das Grundgesetz.
Auf dieser Seite lernst du, typische Länderaufgaben zu erkennen, sie von Aufgaben des Bundes und der Kommunen abzugrenzen und Chancen sowie Schwierigkeiten regional unterschiedlicher Regeln zu beurteilen.
Hake ab, was du schon kannst — und komm am Ende hierher zurück!
Warum unterscheiden sich Ferien und Schulregeln?
Die Sommerferien beginnen nicht in allen Teilen Deutschlands gleichzeitig. Auch Lehrpläne und manche Schulregeln können sich unterscheiden. Der Grund dafür ist der Föderalismus.
Föderalismus
Föderalismus bedeutet, dass die politische Macht zwischen dem Bund und den 16 Ländern aufgeteilt ist. Deutschland entscheidet deshalb nicht alles an einer einzigen zentralen Stelle.
Deutschland ist ein Bundesstaat. Der Bund steht für Deutschland insgesamt. Die Länder, häufig Bundesländer genannt, sind eigenständige politische Ebenen innerhalb dieses Bundes. Jedes Land besitzt ein eigenes Parlament, den Landtag, und eine eigene Landesregierung.
Das Grundgesetz enthält eine wichtige Grundregel: Staatliche Aufgaben sind grundsätzlich Sache der Länder, wenn das Grundgesetz sie nicht dem Bund oder einer anderen Ebene zuweist. Deshalb genügt es nicht, bei einer Aufgabe nur zu fragen: „Ist sie wichtig?“ Entscheidend ist: Welche Ebene ist rechtlich zuständig?
Im Föderalismus teilen sich Bund und Länder die politische Verantwortung. Die Länder sind keine bloßen Verwaltungsstellen des Bundes.
Welche Aufgaben übernehmen die Länder?
Zu den wichtigsten eigenständigen Aufgabenfeldern der Länder gehören Bildung, Kultur und Polizei. Hinzu kommen Bereiche der Justiz, der Verwaltung und der regionalen Infrastruktur.
Schule und Bildung
Die Länder entscheiden unter anderem über Rahmenlehrpläne, Unterrichtsorganisation und Ferientermine. Sie organisieren außerdem die Ausbildung und die Vergabe vieler Studienplätze. Lehrkräfte an staatlichen Schulen können Landesbedienstete sein.
Ein Land verändert den Rahmenlehrplan für den Politikunterricht. Diese Entscheidung wirkt sich auf die Schulen dieses Landes aus. Ein anderes Land muss den gleichen Lehrplan nicht automatisch übernehmen, weil Bildung Ländersache ist.
Polizei und innere Sicherheit
Jedes Land organisiert seine Länderpolizei. Sie sorgt beispielsweise für Verkehrssicherheit und ermittelt bei vielen Straftaten. Daneben gibt es Aufgaben, die anderen Sicherheitsbehörden oder dem Bund zugewiesen sind. „Polizei ist Ländersache“ bedeutet daher nicht, dass jede Sicherheitsaufgabe ausschließlich bei den Ländern liegt.
Kultur, Justiz und regionale Infrastruktur
Länder kümmern sich beispielsweise um Landesmuseen, Kultur- und Kunstförderung, Landesstraßen und Teile der Gerichtsbarkeit. Zu den Gerichten in der Landesjustiz gehören etwa Amts-, Land- und Oberlandesgerichte.
Die Aufzählung ist nicht vollständig. In manchen Politikfeldern setzt der Bund einen allgemeinen Rahmen, während die Länder eigene Entscheidungen treffen oder Regeln ausführen.
Woran erkennst du die zuständige Ebene?
Eine Aufgabenliste hilft beim Einstieg, reicht aber nicht für jeden Fall. Zuständigkeiten können ineinandergreifen. Nutze deshalb drei Fragen:
- Betrifft die Aufgabe Deutschland als Ganzes? Außenpolitik ist ein typisches Beispiel für eine Bundesaufgabe.
- Braucht ein Land eigene Regeln oder eine regionale Organisation? Schule, Länderpolizei und Landesmuseen sprechen für die Landesebene.
- Geht es um eine konkrete örtliche Einrichtung oder Versorgung? Müllabfuhr, Jugendzentren, Grünflächen oder ein städtisches Schwimmbad sind typische kommunale Aufgaben.
Subsidiaritätsprinzip
Das Subsidiaritätsprinzip ist eine Entscheidungshilfe: Eine Aufgabe soll möglichst von der kleineren Ebene erledigt werden, die sie sinnvoll bewältigen kann. Was eine Kommune regeln kann, muss nicht unbedingt das Land übernehmen. Was ein Land regeln kann, muss nicht automatisch der Bund entscheiden.
Das Subsidiaritätsprinzip ersetzt jedoch nicht die rechtlichen Regeln des Grundgesetzes. Es erklärt, warum politische Aufgaben auf mehrere Ebenen verteilt werden können.
Eine Stadt entscheidet über den Standort eines Jugendzentrums. Das Land gestaltet dagegen die Schulpolitik. Der Bund führt die Außenpolitik. Die Zuordnung richtet sich nicht danach, welche Aufgabe wichtiger ist, sondern nach ihrem Gegenstand und der geregelten Zuständigkeit.
Wie erfüllen Länder ihre Aufgaben?
Eine Länderaufgabe besteht nicht nur aus einer politischen Entscheidung. Du solltest drei Schritte unterscheiden:
- Zuständigkeit: Das Grundgesetz ordnet ein Aufgabenfeld einer Ebene zu.
- Gesetzgebung und politische Gestaltung: Landtag und Landesregierung gestalten den Bereich im Rahmen ihrer Befugnisse.
- Durchführung: Behörden setzen die Regeln praktisch um.
Landtag
Der Landtag ist das Parlament eines Bundeslandes. Er berät und beschließt Landesgesetze und kontrolliert die Landesregierung.
Die Landesregierung leitet die Politik des Landes. Ihre Ministerien bearbeiten unterschiedliche Aufgabenfelder, etwa Inneres, Bildung, Justiz, Finanzen oder Umwelt. Die genaue Aufteilung und die Namen der Ministerien können von Land zu Land abweichen.
Das Land führt seine Aufgaben nicht immer durch eine zentrale Behörde aus. Je nach Aufgabe können beispielsweise Regierungspräsidien, Landkreise oder kreisfreie Städte an der praktischen Umsetzung beteiligt sein.
Das Land ist für einen Bereich der Schulpolitik zuständig. Der Landtag kann dafür gesetzliche Regeln beschließen, das zuständige Ministerium plant die Umsetzung, und Schulbehörden sowie Schulen wenden die Vorgaben im Alltag an. Die Beteiligung örtlicher Stellen ändert nicht automatisch die politische Zuständigkeit des Landes.
Wer eine Aufgabe praktisch ausführt, muss nicht dieselbe Stelle sein, die politisch oder rechtlich dafür zuständig ist.
Wie wirken die Länder im Bund mit?
Die Länder entscheiden nicht nur innerhalb ihres eigenen Gebiets. Über den Bundesrat wirken sie an der Bundesgesetzgebung mit.
Bundesrat
Der Bundesrat ist die gemeinsame Vertretung der Länder auf Bundesebene. In ihm wirken Mitglieder der Landesregierungen an Entscheidungen des Bundes mit.
Diese Beteiligung verbindet zwei Seiten des Föderalismus: Die Länder besitzen eigene Zuständigkeiten, müssen aber zugleich mit dem Bund zusammenarbeiten. Das ist besonders wichtig, wenn ein Bundesgesetz die Interessen oder Aufgaben der Länder berührt.
Ein geplantes Bundesgesetz betrifft einen Bereich, dessen Regeln von Landesbehörden ausgeführt werden. Dann haben die Länder ein starkes Interesse daran, an der Bundesentscheidung mitzuwirken. Der Bundesrat bringt ihre Perspektiven in das Gesetzgebungsverfahren ein.
Nicht jedes Bundesgesetz folgt genau demselben Beteiligungsverfahren. Für den Grundgedanken genügt: Der Bundesrat sorgt dafür, dass die Länder an der Politik des Gesamtstaates mitwirken.
Welche Chancen und Probleme entstehen?
Föderalismus ermöglicht regionale Gestaltung. Eine Landesregierung kennt die Bedingungen in ihrem Gebiet und kann manche Regeln daran anpassen. Unterschiedliche Lösungen können außerdem zeigen, welche Ansätze sich in der Praxis bewähren.
Gleichzeitig können unterschiedliche Regeln unübersichtlich werden. Bei verschiedenen Lehrplänen, Prüfungsanforderungen oder Ferienzeiten wird die Vergleichbarkeit schwieriger. Besonders an Ländergrenzen kann zusätzlicher Abstimmungsbedarf entstehen.
Zwei Länder setzen in ihren Schulen unterschiedliche Schwerpunkte. Das kann zu den jeweiligen regionalen Bedürfnissen passen. Zieht eine Familie jedoch von einem Land in das andere, können die Unterschiede den Schulwechsel erschweren. Derselbe Sachverhalt zeigt damit eine Chance und ein Problem des Föderalismus.
Regionale Unterschiede beweisen weder automatisch das Funktionieren noch das Scheitern des Föderalismus. Du musst prüfen, ob die Unterschiede passende Lösungen ermöglichen oder unnötige Hürden schaffen.
Karteikasten
Überlege zuerst selbst und drehe die Karte anschließend zum Prüfen um.
Alles auf einen Blick
- Aufgaben der Bundesländer
- Grundlage: Machtteilung im Föderalismus
- Kernbereiche: Bildung, Kultur und Länderpolizei
- Weitere Bereiche: Justiz, Verwaltung und Landesstraßen
- Organe: Landtag und Landesregierung
- Umsetzung: Ministerien und weitere Behörden
- Zusammenarbeit: Mitwirkung über den Bundesrat
- Chance: regionale Gestaltung
- Problem: unterschiedliche Regeln und Abstimmungsbedarf
Die wichtigste Denkregel lautet: Ordne eine Aufgabe nicht nur nach ihrer Bedeutung zu. Prüfe ihren Gegenstand, die rechtliche Zuständigkeit und die Ebene der praktischen Durchführung.
Abschluss-Check
Wenn du die Aufgaben der Bundesländer erklären kannst, solltest du also nicht nur Beispiele aufzählen. Zeige auch, warum die Aufgabe zur Landesebene gehört, wer sie politisch gestaltet und wer sie praktisch ausführt.