Mit Google fortfahren
Staatshaushalt: Einnahmen, Ausgaben und Defizit
Der Staatshaushalt stellt die erwarteten Einnahmen und geplanten Ausgaben des Staates für einen bestimmten Zeitraum gegenüber – meistens für ein Jahr. Über den Haushaltsplan entscheidet das Parlament. Du kannst daran erkennen, wofür öffentliche Mittel eingesetzt werden und ob ein Überschuss oder ein Defizit geplant ist.
Hake ab, was du schon kannst — und komm am Ende hierher zurück!
Was gehört zum Staatshaushalt?
Auch ein privater Haushalt muss überlegen, wie viel Geld verfügbar ist und wofür es ausgegeben werden soll. Beim Staat sind die Beträge, Aufgaben und Entscheidungswege jedoch wesentlich umfangreicher.
Staatshaushalt
Der Staatshaushalt umfasst die Einnahmen und Ausgaben des Staates. Der dazugehörige Haushaltsplan, auch Budget oder Etat genannt, hält fest, welche Beträge für einen bestimmten Zeitraum erwartet und vorgesehen sind.
Der Begriff kann unterschiedlich weit verwendet werden:
- Der Bundeshaushalt enthält die Einnahmen und Ausgaben des Bundes.
- Länder und Gemeinden beschließen eigene Haushalte.
- Im weiteren Sinn umfasst der Staatshaushalt die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung.
Typische Einnahmen sind Steuern, Gebühren und Erträge aus staatlichem Eigentum. Zu den Ausgaben gehören beispielsweise soziale Leistungen, Gehälter im öffentlichen Dienst, Bildung, Forschung, Infrastruktur, Umweltschutz und Schuldendienst.
Eine Gemeinde erwartet Einnahmen aus Grund- und Gewerbesteuern, Gebühren und eigenen Betrieben. Sie plant Ausgaben für Beschäftigte, Straßen, Spielplätze, Kinderbetreuung, Müllabfuhr und Versorgungseinrichtungen. Der Haushaltsplan bringt beide Seiten in eine gemeinsame Übersicht.
Wie entsteht ein Haushaltsplan?
Ein Haushaltsplan ist mehr als eine Liste. Er verbindet Schätzungen, politische Entscheidungen und Kontrolle.
- Planung: Die zuständigen Stellen schätzen die erwarteten Einnahmen und die Kosten der staatlichen Aufgaben.
- Budgetierung: Die Schätzungen werden zu einem gegliederten Haushaltsplan zusammengeführt.
- Parlamentarische Beratung: Die Regierung legt den Plan dem Parlament vor. Die Abgeordneten beraten und beschließen ihn.
- Ausführung: Die zuständigen Behörden nehmen Einnahmen ein und verwenden Mittel innerhalb des beschlossenen Rahmens.
- Kontrolle: Die Ausführung und der Haushaltsabschluss werden überprüft.
Weil das Parlament über die Verwendung öffentlicher Mittel entscheidet, wird das Haushaltsrecht auch als Königsrecht des Parlaments bezeichnet.
Entstehen nach dem Beschluss neue Aufgaben und Ausgaben, kann ein Nachtragshaushalt nötig werden. Auch darüber muss das Parlament entscheiden.
Die Regierung bereitet den Haushaltsplan vor und führt ihn aus. Das Parlament berät und beschließt ihn.
Wähle in jeder Lücke die passende Form und prüfe anschließend deine Antworten.
Im Haushaltsplan werden erwartete und geplante Ausgaben gegenübergestellt. Über den Plan entscheidet das . Übersteigen die Ausgaben die Einnahmen, entsteht ein .
Wie erkennst du Überschuss und Defizit?
Bezeichne die Einnahmen mit $E$ und die Ausgaben mit $A$. Der Haushaltssaldo $S$ lässt sich so bestimmen:
$$S = E - A$$
- Bei $S = 0$ beziehungsweise $E = A$ ist der Haushalt ausgeglichen.
- Bei $S > 0$ liegt ein Überschuss vor.
- Bei $S < 0$ liegt ein Defizit vor.
Ein vereinfachter Musterhaushalt enthält Einnahmen von 120 Millionen Euro und Ausgaben von 110 Millionen Euro.
$$S = 120\,\text{Mio. Euro} - 110\,\text{Mio. Euro} = 10\,\text{Mio. Euro}$$
Der Saldo ist positiv. Der Musterhaushalt weist daher einen Überschuss von 10 Millionen Euro aus.
Bei einem Defizit muss die Finanzierungslücke geschlossen werden. Das kann unter anderem durch Kredite geschehen. Dadurch können zusätzliche Schulden und später Zinsausgaben entstehen.
Kredite werden in Darstellungen unterschiedlich eingeordnet: Manche Übersichten führen die Nettokreditaufnahme auf der Einnahmenseite auf. Andere trennen reguläre Einnahmen und die Finanzierung eines Fehlbetrags. Entscheidend ist, dass ein Kredit die Finanzierung ermöglicht, aber zugleich eine Rückzahlungsverpflichtung erzeugt.
Warum entscheidet der Haushalt über Politik?
Mit dem Haushalt legt der Staat fest, welche öffentlichen Aufgaben finanziert werden. Er verfolgt dabei nicht in erster Linie das Ziel, Gewinn zu erzielen. Er soll öffentliche Leistungen bereitstellen und politische Ziele umsetzen.
Eine Entscheidung für mehr Ausgaben in einem Bereich bedeutet deshalb eine Entscheidung über Prioritäten. Zusätzliche Mittel für Infrastruktur, Bildung oder soziale Leistungen können an anderer Stelle fehlen, höhere Einnahmen erfordern oder eine Kreditfinanzierung nötig machen.
Der Haushalt kann außerdem als wirtschaftspolitisches Instrument eingesetzt werden. In einem Abschwung können höhere staatliche Ausgaben oder veränderte Steuern die gesamtwirtschaftliche Nachfrage erhöhen. Bei einer überhitzten Wirtschaft sind Anpassungen in die entgegengesetzte Richtung möglich.
Diese Wirkung ist ein wirtschaftspolitischer Mechanismus, kein garantiertes Ergebnis. Sie hängt unter anderem von der Wirtschaftslage, der Art der Maßnahme und den weiteren Rahmenbedingungen ab.
Ist ein ausgeglichener Haushalt immer die beste Lösung?
Ein ausgeglichener Haushalt verursacht in dem betrachteten Zeitraum kein neues Defizit. Das kann neue Schulden und zusätzliche Zinslasten vermeiden. Trotzdem ist der Haushaltsausgleich nicht in jeder Lage automatisch die beste Entscheidung.
Sinken die Einnahmen, müsste der Staat für einen sofortigen Ausgleich möglicherweise Ausgaben kürzen. Davon könnten auch Infrastrukturinvestitionen oder soziale Programme betroffen sein. In einem wirtschaftlichen Abschwung kann ein zeitweiliges Defizit dagegen genutzt werden, um die Nachfrage zu stützen.
Ob Überschuss, Ausgleich oder Defizit sinnvoll ist, lässt sich nicht am Saldo allein erkennen. Prüfe auch Wirtschaftslage, Verwendungszweck, Folgekosten und politische Prioritäten.
Die Schuldenbremse begrenzt den Spielraum für neue Kredite. Sie ist eine politische und rechtliche Haushaltsregel, keine Aussage darüber, dass jede Kreditaufnahme unabhängig von ihren Bedingungen gleich zu beurteilen wäre.
Zwei Vorschläge sollen auf sinkende Einnahmen reagieren:
- Vorschlag A kürzt sofort eine geplante Infrastrukturmaßnahme, damit Einnahmen und Ausgaben gleich hoch bleiben.
- Vorschlag B finanziert die Maßnahme zunächst mit einem Kredit.
Für eine Beurteilung reicht die Frage „ausgeglichen oder nicht?“ nicht aus. Du musst auch den Nutzen der Maßnahme, spätere Zins- und Rückzahlungspflichten sowie die aktuelle Wirtschaftslage beachten.
Karteikasten
Überlege zuerst selbst und drehe die Karte anschließend zum Prüfen um.
Alles auf einen Blick
- Staatshaushalt
- Einnahmen: Steuern, Gebühren und staatliche Erträge
- Ausgaben: öffentliche Leistungen, Investitionen und Schuldendienst
- Planung: schätzen, beraten, beschließen, ausführen und kontrollieren
- Saldo: Überschuss, Ausgleich oder Defizit
- Finanzierung: Defizite können Kredite erforderlich machen
- Entscheidung: Nutzen, Folgekosten und Wirtschaftslage abwägen
Abschluss-Check
Du hast das Thema verstanden, wenn du einen Haushaltsplan ordnen, seinen Saldo berechnen und eine Entscheidung nicht nur nach „mehr oder weniger Schulden“, sondern anhand ihrer Zwecke und Folgen beurteilen kannst.