Deutscher Bund: Aufbau, Konflikte und Ende

Nach den napoleonischen Kriegen ordnete der Wiener Kongress Europa 1814/15 neu. Die beteiligten Mächte wollten Frieden und ein Gleichgewicht schaffen. Für das Gebiet des 1806 aufgelösten Heiligen Römischen Reiches entstand kein einheitlicher deutscher Staat.

Am 8. Juni 1815 wurde stattdessen die Deutsche Bundesakte unterzeichnet. Sie war die Gründungsurkunde des Deutschen Bundes und gehörte zur europäischen Friedensordnung nach Napoleon.

Der Bund sollte vor allem die äußere und innere Sicherheit sowie die Unabhängigkeit und territoriale Unverletzlichkeit seiner Mitglieder schützen. Er war weder ein neues Reich noch ein Nationalstaat wie das spätere Deutsche Reich.

Die Mitgliederzahl veränderte sich. Zunächst unterzeichneten Vertreter von 34 Fürstentümern und vier freien Städten. Später gehörten zeitweise 41 Staaten zum Bund; 1863 waren es noch 35. Eine Mitgliederzahl ist deshalb nur zusammen mit dem jeweiligen Zeitpunkt aussagekräftig.

Das zentrale und grundsätzlich einzige Verfassungsorgan war die Bundesversammlung, meist Bundestag genannt. Sie tagte in Frankfurt am Main und bestand aus Gesandten der Regierungen. Diese Gesandten vertraten also ihre Staaten, nicht unmittelbar die Bevölkerung.

Der Bundestag arbeitete in zwei Formen:

• Das Plenum entschied über Grundsatzfragen. Die Stimmenzahl hing von der Größe eines Staates ab; häufig war Einstimmigkeit nötig.
• Der Engere Rat bearbeitete die laufenden Angelegenheiten. Dort verfügten größere Staaten über eigene Stimmen, während kleinere Staaten gemeinsame Stimmen abgaben.

Der Bund konnte verbindliche Beschlüsse fassen und Maßnahmen gegen Mitgliedstaaten oder Aufstände veranlassen. Seine Macht war dennoch begrenzt: Er besaß keine getrennte zentrale Regierung, Gesetzgebung und Rechtsprechung. Außerdem konnte die notwendige Einigkeit grundlegende Reformen blockieren.

Österreich und Preußen konnten den Bundestag nicht jeweils allein beherrschen. Wegen ihrer politischen und militärischen Stärke prägten sie den Bund jedoch besonders. Arbeiteten sie zusammen, konnte der Bund gegenüber kleineren Staaten wirksam handeln. Gerieten sie in Konflikt, drohten Blockade und Machtkampf.

Die politische Neuordnung nach Napoleon folgte dem Gedanken der Restauration. Damit ist der Versuch gemeint, monarchische Herrschaft zu sichern und liberale oder revolutionäre Veränderungen zurückzudrängen.

Die Bundesakte verlangte zwar in Artikel 13 für die Mitgliedstaaten eine landständische Verfassung. Sie erklärte aber nicht eindeutig, ob damit eine moderne Verfassung mit gewähltem Parlament oder eine traditionelle Vertretung gesellschaftlicher Stände gemeint war. Einige Staaten wie Bayern, Baden und Württemberg erhielten früh Verfassungen. Österreich und Preußen besaßen vor 1848 keine gesamtstaatliche Verfassung.

Gleichzeitig gingen die Regierungen gegen oppositionelle Bewegungen vor. Nach dem Wartburgfest von 1817 und der Ermordung eines Schriftstellers durch einen Studenten beschlossen führende Staaten 1819 die Karlsbader Beschlüsse.

Zu ihren Folgen gehörten:

• das Verbot der Burschenschaften,
• die Überwachung und Entlassung politisch verdächtiger Professoren,
• strenge Pressezensur,
• Untersuchungen und Strafen gegen Oppositionelle.

Das Bundesheer bestand aus Truppenkontingenten der Mitgliedstaaten, nicht aus einer einheitlichen nationalen Armee. Der Bund konnte damit einen äußeren Angriff abwehren, Bundesrecht gegen eine Regierung durchsetzen oder eine Regierung gegen einen Aufstand unterstützen.

Viele Bürger und Studenten wollten mehr politische Mitsprache. Zwei Forderungen standen im Vormärz häufig nebeneinander:

• Einheit meinte die Bildung eines deutschen Nationalstaats.
• Freiheit meinte unter anderem Verfassungen, Grundrechte, Meinungs- und Pressefreiheit sowie politische Mitbestimmung.

Beim Hambacher Fest 1832 versammelten sich etwa 20.000 bis 30.000 Menschen. Schwarz-Rot-Gold wurde zum Zeichen der nationalen und liberalen Bewegung. Die Teilnehmer verbanden Forderungen nach deutscher Einheit mit Freiheit und der Gleichberechtigung der Völker, einigten sich aber nicht auf ein gemeinsames revolutionäres Vorgehen.

Der Bund reagierte mit verschärfter Zensur sowie Verboten politischer Vereine, Versammlungen und Feste. Die Opposition verschwand dadurch nicht. Soziale Not, politische Unzufriedenheit und nationale Forderungen verstärkten sich in den 1840er Jahren gegenseitig.

Im März 1848 setzten sich in vielen Bundesstaaten zunächst liberale Reformkräfte durch. Der Bundestag hob repressive Bundesgesetze auf und leitete die Wahl einer Nationalversammlung ein.

Am 18. Mai 1848 trat die Frankfurter Nationalversammlung in der Paulskirche zusammen. Sie war das erste gewählte gesamtdeutsche Parlament. Mit dem Zentralgewaltgesetz vom 28. Juni 1848 entstand eine vorläufige Reichsordnung. Der Bundestag stellte daraufhin seine Tätigkeit ein und übertrug seine Befugnisse auf die neue Zentralgewalt.

Die Nationalversammlung beschloss am 28. März 1849 eine Reichsverfassung. Sie trat jedoch nicht wirksam in Kraft. Der preußische König Friedrich Wilhelm IV. lehnte die ihm angebotene Kaiserwürde ab, und die Revolution wurde militärisch niedergeschlagen.

Danach blieb die deutsche Ordnung zunächst umkämpft. Preußen versuchte einen engeren, preußisch geführten Bund ohne Österreich zu schaffen. Österreich widersetzte sich. Nachdem Preußen 1850 nachgegeben hatte, wurde der Deutsche Bund 1851 weitgehend in seiner alten Form wiederhergestellt.

Seit dem Ende der 1850er Jahre wurden erneut Reformen des Bundes diskutiert. Österreich schlug 1863 unter anderem eine stärkere Exekutive, ein Bundesgericht und weitere gemeinsame Organe vor. Preußen blieb dem Frankfurter Fürstentag fern und verlangte andere Bedingungen, darunter ein gewähltes Parlament.

Hinter den Reformfragen stand der Dualismus: Österreich und Preußen stritten um die Vorherrschaft in Deutschland. Der Konflikt verschärfte sich nach dem gemeinsamen Krieg gegen Dänemark von 1864, weil beide Mächte über Schleswig und Holstein uneinig waren.

1866 marschierte Preußen in das von Österreich verwaltete Holstein ein. Der Bundestag beschloss die Mobilisierung gegen Preußen. Preußen erklärte daraufhin den Bund für aufgelöst. Im Deutschen Krieg besiegte es Österreich und dessen Verbündete.

Im Prager Frieden vom 23. August 1866 erkannte Österreich die Auflösung an. Am folgenden Tag tagte der Bundestag zum letzten Mal. Der Bund hatte keinen Rechtsnachfolger.

Preußen schuf mit norddeutschen Staaten zum 1. Juli 1867 den Norddeutschen Bund als Bundesstaat. Die süddeutschen Staaten blieben zunächst außerhalb. 1870/71 traten sie dem erweiterten Bund bei, der den Namen Deutsches Reich erhielt.