Parlament

Wenn deine Klasse über neue Regeln für den Pausenhof abstimmt, merkt man schnell: Entscheidungen brauchen Gespräche. In einem Staat ist das noch viel größer. Dort müssen viele Menschen vertreten werden, auch wenn nicht alle gleichzeitig mitreden können.

Deine Lernziele

• Du verstehst, was ein Parlament ist.
• Du kannst erklären, was Abgeordnete machen.
• Du kennst wichtige Aufgaben eines Parlaments.
• Du ordnest Parlamente in die Geschichte von Herrschaft und Mitbestimmung ein.

Warum es Parlamente gibt

In einem Land leben sehr viele Menschen. Sie haben unterschiedliche Berufe, Familien, Sorgen und Wünsche. Trotzdem braucht ein Staat gemeinsame Regeln: zum Beispiel für Schulen, Straßen, Steuern oder den Schutz der Menschen.

Eine Demokratie ist eine Staatsform, in der das Volk politisch mitbestimmen darf. Das Volk besteht aus den Bürgerinnen und Bürgern. Weil nicht alle jeden Tag über jedes Gesetz beraten können, wählen sie Menschen, die sie vertreten. Vertreten heißt: Jemand spricht und entscheidet nicht für sich allein, sondern im Auftrag anderer.

Definition

Ein Parlament ist eine politische Versammlung von gewählten Vertreterinnen und Vertretern. Diese beraten über wichtige Fragen, beschließen Gesetze und kontrollieren die Regierung.

Beispiel

Stell dir vor, eine Schule hat 900 Schülerinnen und Schüler. Nicht alle können gleichzeitig mit der Schulleitung sprechen. Deshalb wählt jede Klasse Klassensprecher. Sie sammeln Anliegen und vertreten ihre Klasse. Ein Parlament funktioniert ähnlich, nur für einen Staat oder ein Bundesland.

Merke

Ein Parlament ist der Ort, an dem gewählte Vertreter für viele Menschen beraten und entscheiden.

Abgeordnete vertreten das Volk

Eine Person, die in ein Parlament gewählt wurde, heißt Abgeordnete oder Abgeordneter. Abgeordnete sollen die Interessen der Menschen vertreten. Sie sprechen in Sitzungen, stimmen ab, arbeiten an Gesetzen und prüfen Entscheidungen der Regierung.

Eine Wahl ist ein geregelter Vorgang, bei dem Bürgerinnen und Bürger ihre Vertreter bestimmen. In vielen Demokratien werden Parlamente für eine bestimmte Zeit gewählt. Danach können die Bürger neu entscheiden.

Beispiel

Bei einer Bundestagswahl entscheiden wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, welche Parteien und Personen im Bundestag vertreten sein sollen. Der Bundestag ist das Parlament auf Bundesebene.

Eine Partei ist eine Gruppe von Menschen mit ähnlichen politischen Zielen. Im Parlament schließen sich Abgeordnete derselben Partei oder ähnlicher Parteien oft zu einer Fraktion zusammen. Eine Fraktion ist eine Gruppe von Abgeordneten, die im Parlament gemeinsam arbeitet.

Beispiel

Wenn mehrere Abgeordnete derselben Partei ein neues Gesetz für mehr Busverbindungen auf dem Land unterstützen, beraten sie oft zuerst in ihrer Fraktion. Danach bringen sie ihre Idee in die parlamentarische Arbeit ein.

Merke

Abgeordnete sind nicht einfach Privatpersonen im Parlament. Sie haben den Auftrag, Menschen politisch zu vertreten.

Gesetze beschließen und Regierung kontrollieren

Eine der wichtigsten Aufgaben eines Parlaments ist die Gesetzgebung. Gesetzgebung bedeutet: Regeln für den Staat beraten, verändern und beschließen. Ein Gesetz ist eine verbindliche Regel, an die sich Menschen, Behörden und oft auch Unternehmen halten müssen.

Nicht jede Idee wird sofort Gesetz. Meist gibt es zuerst einen Vorschlag. Dieser Vorschlag heißt Gesetzentwurf. Danach wird beraten, geprüft, verbessert und abgestimmt.

Beispiel

Angenommen, es soll ein Gesetz geben, das Schulen besser mit digitalen Geräten ausstattet. Dann wird zuerst ein Gesetzentwurf geschrieben. Im Parlament wird darüber beraten: Was kostet das? Wer bezahlt es? Welche Schulen bekommen welche Hilfe? Erst nach der Beratung kann abgestimmt werden.

Ein Parlament beschließt nicht nur Gesetze. Es kontrolliert auch die Regierung. Die Regierung ist die Gruppe von Personen, die den Staat politisch leitet und beschlossene Regeln ausführen lässt. Kontrolle bedeutet hier: nachfragen, prüfen und öffentlich machen, ob die Regierung richtig handelt.

Beispiel

Wenn es den Verdacht gibt, dass bei einem großen Bauprojekt Steuergeld verschwendet wurde, kann das Parlament genauer nachfragen. Abgeordnete können Unterlagen verlangen und Verantwortliche befragen.

Eine wichtige Rolle spielt die Opposition. Die Opposition besteht aus den Parteien und Fraktionen, die nicht die Regierung tragen. Sie kritisiert, fragt nach und macht andere Vorschläge.

Merke

Gesetzgebung macht Regeln. Kontrolle begrenzt Macht. Beides gehört zu einem demokratischen Parlament.

Plenum und Ausschüsse

Das Plenum ist die Vollversammlung des Parlaments. Dort kommen die Abgeordneten zusammen, reden öffentlich über wichtige Themen und stimmen ab. Viele Menschen kennen vor allem Bilder aus dem Plenarsaal.

Ein Ausschuss ist eine kleinere Arbeitsgruppe im Parlament. Ausschüsse beschäftigen sich mit bestimmten Fachgebieten, zum Beispiel Bildung, Finanzen, Verkehr oder Umwelt. Dort wird oft besonders genau gearbeitet.

Beispiel

Ein Bildungsausschuss kann sich mit Schulpolitik beschäftigen. Dort können Abgeordnete Fachleute anhören, Zahlen prüfen und Änderungen an einem Gesetzentwurf vorschlagen.

Manche Parlamente wirken nach außen wie Redeorte, weil die großen Debatten sichtbar sind. Viel Vorarbeit geschieht aber in Ausschüssen. Beides gehört zusammen: öffentliches Sprechen und gründliches Arbeiten.

Parlamente in der Geschichte

In der Geschichte hatten viele Herrscher lange sehr viel Macht. Ein Herrscher ist eine Person, die über ein Gebiet regiert, zum Beispiel ein König. Parlamente entstanden nicht plötzlich. Sie entwickelten sich aus Beratungen, Ständeversammlungen und Kämpfen um Mitbestimmung.

Ein Ständestaat war eine ältere Ordnung, in der bestimmte Gruppen besonders wichtig waren, zum Beispiel Adel, Geistliche und Bürger. Diese Gruppen hießen Stände. Frühe Versammlungen vertraten also oft nicht das ganze Volk, sondern vor allem mächtige Gruppen.

Beispiel

In England berieten schon im Mittelalter wichtige Männer den König. Später wurden auch Ritter und Bürger in Versammlungen einbezogen. 1265 ließ Simon de Montfort Vertreter aus Grafschaften und Städten zu einem Parlament kommen. Das war ein wichtiger Schritt, weil nicht mehr nur der hohe Adel beteiligt war.

Auch in Polen hatte der Sejm eine lange Geschichte. Der Sejm ist der Name des polnischen Parlaments. Mit der Regel Nihil Novi von 1505 durfte der König keine neuen Gesetze ohne Zustimmung des Sejm erlassen. Das zeigt: Parlamente konnten Herrschermacht begrenzen.

Merke

Historisch entstanden Parlamente oft dort, wo Herrschaft beraten, begrenzt oder kontrolliert werden sollte.

Parlamente auf verschiedenen Ebenen

Ein Staat kann Parlamente auf mehreren Ebenen haben. Eine Ebene bedeutet hier: ein politischer Bereich mit eigenen Zuständigkeiten. In Deutschland gibt es den Bundestag für den ganzen Bund und Landtage für die Bundesländer.

Ein Bundesland ist ein Teilstaat innerhalb Deutschlands, zum Beispiel Bayern, Sachsen oder Berlin. Ein Landtag entscheidet über Themen, für die das Bundesland zuständig ist. Dazu gehören oft Schule, Polizei oder Kultur.

Beispiel

Der Bundestag berät über viele Regeln für ganz Deutschland. Das Abgeordnetenhaus von Berlin ist das Parlament des Bundeslandes Berlin. Es beschäftigt sich mit Berliner Themen.

Eine Kammer ist ein Teil eines Parlaments mit eigenen Mitgliedern und Aufgaben. Manche Parlamente haben eine Kammer, andere zwei. In Frankreich besteht das Parlament aus Nationalversammlung und Senat. In Deutschland ist der Bundestag die gewählte Volksvertretung auf Bundesebene. Der Bundesrat ist die Vertretung der Bundesländer und wirkt bei vielen Gesetzen mit.

Beispiel

Wenn ein Gesetz die Bundesländer stark betrifft, kann der Bundesrat wichtig werden. Dort sitzen Vertreter der Landesregierungen. Das ist etwas anderes als eine zweite direkt vom Volk gewählte Parlamentskammer.

Bedeutung für die Demokratie

Ein Parlament macht Demokratie sichtbar. Dort werden Konflikte nicht mit Gewalt entschieden, sondern mit Reden, Anträgen, Abstimmungen und Regeln. Das ist manchmal langsam, aber wichtig.

Gewaltenteilung bedeutet, dass staatliche Macht aufgeteilt wird. Das Parlament gehört zur gesetzgebenden Gewalt. Die Regierung gehört zur ausführenden Gewalt. Gerichte gehören zur rechtsprechenden Gewalt. So soll verhindert werden, dass eine Stelle zu viel Macht bekommt.

Beispiel

Wenn das Parlament ein Gesetz beschließt, führt die Regierung es mit Behörden aus. Wenn es Streit über die Anwendung gibt, können Gerichte entscheiden. So kontrollieren sich staatliche Bereiche gegenseitig.

Ein Parlament ist aber nur dann wirklich demokratisch stark, wenn Wahlen frei sind, verschiedene Meinungen erlaubt sind und Abgeordnete öffentlich streiten dürfen. Ein Gebäude mit Sitzen und Rednerpult reicht nicht aus.

Merke

Ein demokratisches Parlament braucht freie Wahlen, echte Mitsprache und öffentliche Kontrolle.

Zusammenfassung

Ein Parlament ist eine gewählte Versammlung, die Bürgerinnen und Bürger politisch vertritt. Die Mitglieder heißen Abgeordnete. Sie beraten, stimmen ab und arbeiten oft in Fraktionen, im Plenum und in Ausschüssen.

Zu den wichtigsten Aufgaben gehören Gesetzgebung, Kontrolle der Regierung und öffentliche Debatte. Die Opposition ist dabei wichtig, weil sie kritisch nachfragt und andere Vorschläge macht.

Geschichtlich zeigen Parlamente, wie Herrschaft begrenzt wurde. Aus Beratungen von Königen und Ständen entwickelten sich moderne Volksvertretungen. Beispiele sind das englische Parlament, der polnische Sejm und die Frankfurter Nationalversammlung von 1848.