Deutsche Wiedervereinigung: Ursachen und Weg zur Einheit verstehen

Seit 1949 bestanden zwei deutsche Staaten: die Bundesrepublik Deutschland im Westen und die Deutsche Demokratische Republik im Osten. Die DDR sicherte ihre Grenze zum Westen immer stärker. In Berlin wurde 1961 eine Mauer errichtet, die West-Berlin von Ost-Berlin und dem umliegenden DDR-Gebiet abriegelte.

In der DDR besaß die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) die entscheidende politische Macht. Freie Wahlen und eine wirksame Gewaltenteilung fehlten. Gewaltenteilung bedeutet, dass Gesetzgebung, Regierung und Gerichte voneinander getrennt sind und sich gegenseitig kontrollieren. In der DDR bestimmte dagegen die SED die wesentlichen Entscheidungen. Der Staat überwachte viele Menschen durch das Ministerium für Staatssicherheit, kurz Stasi.

Ende der 1980er-Jahre verstärkten mehrere Entwicklungen die Krise:

• Viele Menschen waren mit fehlender Freiheit, politischer Bevormundung und wirtschaftlichen Problemen unzufrieden.
• Bürgerrechtsgruppen forderten Demokratie und freie Wahlen.
• Bei der Kommunalwahl vom 7. Mai 1989 wiesen Oppositionelle Manipulationen der Stimmenauszählung nach.
• Die sowjetischen Reformen Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umgestaltung) weckten Hoffnungen auf Veränderung. Die Sowjetunion unter Michail Gorbatschow räumte den kommunistisch regierten Staaten in ihrem Einflussbereich, dem Ostblock, mehr Eigenständigkeit ein.
• Über Ungarn und westdeutsche Botschaften versuchten immer mehr Menschen, die DDR zu verlassen.

Ein Beispiel ist das Paneuropäische Picknick am 19. August 1989: Bei dieser Friedensveranstaltung gelangten Hunderte DDR-Bürger durch ein vorübergehend geöffnetes ungarisches Grenztor nach Österreich.

Seit September 1989 fanden in mehreren Städten Montagsdemonstrationen statt. Die Teilnehmenden verlangten politische Reformen, freie Wahlen und mehr Freiheit. Mit „Wir sind das Volk!“ bestritten sie den Anspruch der SED, für die gesamte Bevölkerung zu sprechen.

Der Ruf „Keine Gewalt!“ war ebenfalls wichtig. Die Demonstrierenden wussten nicht, ob die Staatsmacht gewaltsam gegen sie vorgehen würde. Am 9. Oktober 1989 demonstrierten in Leipzig rund 70.000 Menschen. Der friedliche Verlauf stärkte die Protestbewegung.

Am Abend des 9. November 1989 verlas der SED-Funktionär Günter Schabowski auf einer Pressekonferenz eine neue Reiseregelung. Auf die Frage, wann sie gelte, antwortete er: „sofort, unverzüglich“.

Daraufhin strömten Tausende zu den Berliner Grenzübergängen. Die Grenzbediensteten waren auf den Andrang nicht vorbereitet und öffneten schließlich die Schlagbäume ohne entsprechende offizielle Anweisung. Die Berliner Mauer war geöffnet. Ihre Anlagen wurden erst später abgebaut; die beiden deutschen Staaten bestanden zunächst weiter.

Der Mauerfall öffnete die Grenze, vereinigte aber noch keine Staaten. Nach dem 9. November war zunächst offen, wie die DDR künftig aussehen sollte. Einige Bürgerrechtsgruppen wollten eine demokratisch reformierte, eigenständige DDR. Andere strebten eine schnelle Vereinigung mit der Bundesrepublik an.

Am Zentralen Runden Tisch berieten Regierung, Parteien und Opposition über die Zukunft der DDR. Demonstrierende besetzten am 15. Januar 1990 die Stasi-Zentrale in Ost-Berlin. Sie wollten die Auflösung der Staatssicherheit und die Sicherung ihrer Akten erreichen.

Am 18. März 1990 fand die erste und einzige freie Volkskammerwahl der DDR statt. Die auf eine Wiedervereinigung ausgerichtete Allianz für Deutschland gewann deutlich. Damit erhielt der schnelle Weg zur staatlichen Einheit eine demokratische Grundlage.

Die Vereinigung hatte eine innere und eine äußere Seite. Innerhalb Deutschlands mussten Politik, Recht, Währung, Wirtschaft und soziale Sicherung zusammengeführt werden. International mussten noch bestehende Rechte der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs geregelt werden.

Innere Vereinigung

Am 1. Juli 1990 trat die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion in Kraft. Die D-Mark wurde Zahlungsmittel in der DDR, die soziale Marktwirtschaft ersetzte die Planwirtschaft und das bundesdeutsche Sozialversicherungssystem wurde eingeführt.

In einer Planwirtschaft bestimmt der Staat weitgehend, was und wie viel produziert wird. In der sozialen Marktwirtschaft entscheiden vor allem Unternehmen und Verbraucher über Angebot und Nachfrage; der Staat setzt Regeln und sorgt für soziale Absicherung. Das Sozialversicherungssystem schützt beispielsweise bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter.

Am 23. August 1990 beschloss die Volkskammer den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes, der Verfassung der Bundesrepublik, zum 3. Oktober 1990. Am 31. August unterzeichneten Vertreter beider Staaten den Einigungsvertrag. Er regelte die rechtlichen Einzelheiten des Beitritts.

Äußere Vereinigung

Die USA, die Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich besaßen als Siegermächte des Zweiten Weltkriegs weiterhin Rechte in Bezug auf Deutschland. Deshalb konnten BRD und DDR die äußeren Bedingungen der Einheit nicht allein regeln.

In den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen verhandelten die zwei deutschen Staaten gemeinsam mit den vier Siegermächten. Verhandelt wurde unter anderem über:

• die volle Souveränität Deutschlands, also seine staatliche Selbstständigkeit in inneren und äußeren Angelegenheiten,
• die Bündniszugehörigkeit des vereinten Staates, also seine Mitgliedschaft in einem militärischen Bündnis,
• militärische Fragen,
• die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze, der Grenze zu Polen entlang der Oder und der Lausitzer Neiße.

Am 12. September 1990 unterzeichneten die sechs Staaten den Zwei-plus-Vier-Vertrag. Er legte fest, dass die Rechte der vier Mächte in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes enden sollten. Mit Wirkung vom Tag der Einheit setzten die vier Mächte diese Rechte zunächst aus. Endgültig endeten sie mit dem Inkrafttreten des Vertrags am 15. März 1991.

Am 3. Oktober 1990 wurde der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik wirksam. Die DDR hörte damit auf, als eigener Staat zu bestehen. Der Einigungsvertrag selbst war bereits am 29. September 1990 in Kraft getreten; das ist vom darin geregelten Beitrittstermin zu unterscheiden. Seitdem ist der 3. Oktober der Tag der Deutschen Einheit.

Die staatliche Einheit war damit rechtlich vollzogen. Sie beseitigte jedoch nicht sofort alle Unterschiede zwischen Ost und West. Wirtschaftsordnung, Arbeitswelt, Verwaltung und Alltag veränderten sich tiefgreifend. Unterschiedliche Lebensverhältnisse und Erfahrungen blieben bestehen.

Du kannst den Prozess erklären, wenn du drei Ebenen auseinanderhältst: Die friedliche Revolution beendete die SED-Herrschaft, Verträge und Beschlüsse schufen die staatliche Einheit, und die gesellschaftliche Transformation dauerte über den 3. Oktober 1990 hinaus an.