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Landtag einfach erklärt: Aufgaben und Rolle
Ein Landtag ist das gewählte Parlament eines Bundeslandes. Seine Abgeordneten beschließen Landesgesetze und den Haushalt, bestimmen durch Wahlen wichtige Ämter und kontrollieren die Landesregierung.
Auf dieser Seite erfährst du, wie diese Aufgaben zusammenhängen und wie du Landtag, Landesregierung, Bundestag und Bundesrat unterscheidest.
Hake ab, was du schon kannst — und komm am Ende hierher zurück!
Warum gibt es Landtage?
Deutschland besteht aus 16 Bundesländern. Jedes Land hat eigene politische Aufgaben und deshalb ein eigenes Landesparlament.
Föderalismus
Föderalismus bedeutet: Politische Aufgaben und Macht sind auf verschiedene Ebenen verteilt. Bund, Länder und Kommunen entscheiden jeweils über bestimmte Angelegenheiten.
Zur Landespolitik gehören beispielsweise Schule, Polizei, Kultur und Teile des Umwelt- und Verkehrsbereichs. Außenpolitik ist dagegen eine Aufgabe des Bundes. Für Müllabholung und Straßenreinigung ist normalerweise die kommunale Ebene zuständig.
Die Landesparlamente heißen nicht überall Landtag: In Bremen und Hamburg lautet der offizielle Name Bürgerschaft, in Berlin Abgeordnetenhaus. Sie erfüllen dennoch die Rolle eines Landesparlaments.
Welche vier Aufgaben hat ein Landtag?
Die Kernaufgaben lassen sich mit vier Begriffen zusammenfassen: Wahlen, Gesetzgebung, Kontrolle und Haushalt.
Wahlen
Das Landesparlament bestimmt durch Wahlen wichtige Ämter. Dazu gehört die Regierungschefin oder der Regierungschef. Die genaue Ausgestaltung richtet sich nach dem Recht des jeweiligen Bundeslandes.
Gesetzgebung
Die Abgeordneten beraten über Vorschläge für neue Landesgesetze oder Änderungen bestehender Gesetze. Nach der Beratung stimmen sie darüber ab. Beschlossene Landesgesetze gelten im jeweiligen Bundesland.
Kontrolle
Der Landtag prüft die Arbeit der Landesregierung. Die Regierung muss erklären, was sie getan hat, was sie plant und wie sie öffentliche Gelder einsetzt.
Haushalt
Der Landeshaushalt ist der Plan für die erwarteten Einnahmen und Ausgaben eines Bundeslandes. Der Landtag entscheidet darüber, wofür das Land Geld einsetzen darf, und kontrolliert anschließend die Verwendung.
Der Landtag wählt, beschließt, kontrolliert und bewilligt Geld.
Wie arbeiten Landtag und Landesregierung zusammen?
Der Landtag und die Landesregierung haben unterschiedliche Rollen:
- Der Landtag berät, beschließt und kontrolliert.
- Die Landesregierung plant politische Maßnahmen und setzt Beschlüsse und Gesetze um.
Die Landesregierung möchte Schulen besser digital ausstatten. Dafür benötigt sie Geld.
- Die Regierung plant die Maßnahme und die erwarteten Ausgaben.
- Die Ausgaben erscheinen im Entwurf des Landeshaushalts.
- Der Landtag berät und entscheidet über den Haushalt.
- Nach der Zustimmung darf die Regierung das bewilligte Geld entsprechend einsetzen.
- Der Landtag kontrolliert, ob die Regierung den Haushaltsplan ordnungsgemäß umsetzt.
Der entscheidende Gedanke: Eine politische Absicht der Regierung genügt nicht. Wenn sie Geld kostet, muss der Landtag die Ausgaben bewilligen.
Wie entstehen Entscheidungen im Parlament?
Im Landtag sitzen gewählte Abgeordnete. Sie vertreten die Bevölkerung des Bundeslandes, gehören häufig unterschiedlichen Parteien an und bringen verschiedene Auffassungen in die Beratungen ein.
Plenarsitzung
Eine Plenarsitzung ist eine Sitzung, an der grundsätzlich alle Abgeordneten des Parlaments teilnehmen können. Im Plenum werden politische Fragen erörtert und Entscheidungen getroffen.
In Debatten begründen Abgeordnete ihre Standpunkte, prüfen Vorschläge und suchen Mehrheiten. Unterschiedliche Meinungen sind dabei kein Fehler, sondern ein normaler Teil demokratischer Entscheidungen.
Auch Kompromisse gehören zur Parlamentsarbeit. Ein Kompromiss entsteht, wenn Beteiligte unterschiedliche Interessen berücksichtigen und sich auf eine gemeinsame Lösung einigen.
Wie unterscheidest du die politischen Organe?
Landtag und Landesregierung sind nicht dasselbe. Der Landtag ist das gewählte Parlament des Landes. Die Landesregierung leitet das Land und setzt politische Vorhaben um. Der Landtag wählt und kontrolliert die Regierungsleitung.
Auch Bundestag und Bundesrat haben andere Rollen:
- Der Bundestag ist das gewählte Parlament für ganz Deutschland.
- Der Bundesrat ist das Organ, in dem die Landesregierungen an der Politik des Bundes mitwirken.
- Der Landtag entscheidet auf parlamentarischer Ebene über Angelegenheiten seines Bundeslandes.
Ein Landtag berät über ein Landesgesetz zur Schule. Die Landesregierung setzt das beschlossene Gesetz anschließend um. Im Bundesrat wirkt die Landesregierung dagegen an politischen Entscheidungen des Bundes mit.
Frage zuerst nach der Ebene und dann nach der Aufgabe: Land oder Bund? Parlament oder Regierung?
Karteikasten
Überlege zuerst selbst und drehe die Karte anschließend zum Prüfen um.
Alles auf einen Blick
- Landtag
- gewähltes Parlament eines Bundeslandes
- wählt wichtige Ämter
- beschließt Landesgesetze
- entscheidet über den Landeshaushalt
- kontrolliert die Landesregierung
- besteht aus Abgeordneten
- berät und entscheidet in Debatten und Abstimmungen