Europäische Integration: Entwicklung und Konflikte

Nach dem Zweiten Weltkrieg suchten europäische Staaten einen Weg, einen weiteren Krieg dauerhaft zu verhindern. Besonders wichtig war die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich.

Am 9. Mai 1950 stellte der französische Außenminister Robert Schuman einen von Jean Monnet mitentwickelten Plan vor: Die französische und deutsche Produktion von Kohle und Stahl sollte gemeinsam kontrolliert werden. Beide Rohstoffe waren damals für Industrie und Rüstung besonders wichtig.

Die beabsichtigte Wirkung lässt sich als Kette darstellen:

1. Staaten kontrollieren Kohle und Stahl nicht mehr ausschließlich allein.
2. Eine gemeinsame Behörde überwacht die Produktion und den Markt.
3. Die beteiligten Staaten werden wirtschaftlich voneinander abhängig.
4. Heimliche Kriegsvorbereitungen werden erschwert.
5. Regelmäßige Zusammenarbeit soll Vertrauen schaffen und Frieden sichern.

Die EGKS war supranational. Das bedeutet: Die Staaten schufen mit der Hohen Behörde eine gemeinsame Einrichtung, die in übertragenen Bereichen überstaatlich handeln konnte.

Die Zusammenarbeit wurde schrittweise auf weitere Bereiche ausgedehnt. Dieser Ausbau heißt Vertiefung.

Wichtige Stationen zeigen den Weg vom begrenzten Wirtschaftsverbund zur politischen Union:

Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, kurz EWG, sollte einen gemeinsamen Markt schaffen. Zölle zwischen den Mitgliedstaaten wurden schrittweise abgebaut. Seit 1968 bestand eine Zollunion mit gemeinsamen Zöllen für Waren aus Drittstaaten.

Der Binnenmarkt beruht auf vier Freiheiten:

• freier Warenverkehr,
• freier Personenverkehr,
• freier Kapitalverkehr,
• freier Dienstleistungsverkehr.

Mit dem 1993 in Kraft getretenen Vertrag von Maastricht entstand die Europäische Union in ihrer politischen Form. Zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit kamen weitere Aufgaben, etwa in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie bei Justiz und Innerem. Nicht alle Bereiche wurden dabei auf dieselbe Weise gemeinsam geregelt.

Neben der Vertiefung veränderte die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten die Gemeinschaft. Dieser Vorgang heißt Erweiterung.

Beispiele für Erweiterungen sind:

• 1973: Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich treten bei.
• 1981: Griechenland tritt bei.
• 1986: Portugal und Spanien treten bei.
• 1995: Finnland, Österreich und Schweden treten bei.
• 2004: Zehn Staaten treten gleichzeitig bei, darunter Polen, Tschechien, Ungarn und die drei baltischen Staaten.
• 2007: Bulgarien und Rumänien treten bei.
• 2013: Kroatien wird 28. Mitglied.
• 2020: Das Vereinigte Königreich tritt aus; seitdem hat die EU 27 Mitglieder.

Ein Beitrittswunsch allein genügt nicht. Die 1993 beschlossenen Kopenhagener Kriterien verlangen unter anderem:

• stabile Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Minderheitenschutz,
• eine funktionsfähige Marktwirtschaft,
• die Fähigkeit, das Recht sowie die Pflichten der EU zu übernehmen.

Beitrittsverhandlungen werden mit jedem Kandidaten einzeln geführt. Am Ende muss der Beitritt von den beteiligten Staaten ratifiziert, also nach ihren vorgeschriebenen Verfahren bestätigt werden.

Die EU ist kein einheitlicher europäischer Staat. Sie lässt sich als Staatenverbund beschreiben: Die Mitgliedstaaten bleiben souverän, übertragen der EU aber durch Verträge bestimmte Hoheitsrechte.

Dabei gibt es zwei Grundformen der Zusammenarbeit.

Bei vielen EU-Gesetzen wirken vor allem drei Institutionen zusammen:

• Die Europäische Kommission macht Vorschläge.
• Das Europäische Parlament vertritt die Bürgerinnen und Bürger und wirkt als Gesetzgeber mit.
• Im Rat der Europäischen Union, auch Ministerrat genannt, entscheiden Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten mit.

Der Vertrag von Lissabon stärkte das Europäische Parlament und ersetzte in weiteren Bereichen die Einstimmigkeit im Rat durch Mehrheitsentscheidungen. Dadurch können Entscheidungen leichter zustande kommen. Zugleich kann ein einzelner Staat überstimmt werden.

Europäische Integration verbindet mehrere Ziele, die sich ergänzen, aber auch in Spannung geraten können:

• Frieden: Gemeinsame Regeln und gegenseitige Abhängigkeit sollen Konflikte friedlich lösbar machen.
• Demokratie: Entscheidungen sollen durch gewählte Parlamente und nachvollziehbare Verfahren legitimiert sein.
• Souveränität: Mitgliedstaaten wollen über wichtige Fragen selbst bestimmen.
• Solidarität: Staaten sollen bei gemeinsamen Problemen füreinander Verantwortung übernehmen.

Ein historisches Urteil sollte nicht nur fragen, ob Integration insgesamt „gut“ oder „schlecht“ war. Untersuche stattdessen, welche Interessen, Vorteile und Belastungen in einer konkreten Situation aufeinandertrafen.

Eine Entscheidung in vier Schritten beurteilen

1. Sachverhalt klären: Was soll gemeinsam entschieden werden?
2. Folgen untersuchen: Wer gewinnt Handlungsmöglichkeiten, wer gibt Entscheidungsmacht ab?
3. Kriterien anwenden: Welche Folgen hat die Entscheidung für Frieden, Demokratie, Souveränität und Solidarität?
4. Urteil abwägen: Welches Kriterium wiegt in diesem Fall besonders schwer und warum?

Der Integrationsprozess blieb tatsächlich offen. Der europäische Verfassungsvertrag scheiterte 2005 in Referenden in Frankreich und den Niederlanden. Der Vertrag von Lissabon übernahm später einen Teil der Reformideen in veränderter Form. Beim Referendum vom 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent im Vereinigten Königreich für den Austritt; am 31. Januar 2020 verließ das Land die EU.

Diese Entwicklungen zeigen: Integration kann vertieft, gebremst oder teilweise zurückgenommen werden. Ihr Endzustand steht nicht fest.

Du hast den Kern verstanden, wenn du die europäische Integration weder nur als Folge von Verträgen noch als geradlinige Erfolgsgeschichte beschreibst: Sie entstand aus Friedens- und Wirtschaftsinteressen, wurde durch Vertiefung und Erweiterung verändert und bleibt ein umstrittener Ausgleich zwischen gemeinsamem Handeln und staatlicher Selbstbestimmung.