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Geschichte der EU: Von der EGKS zur Union
Die Europäische Union entstand schrittweise aus der Zusammenarbeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Was mit der gemeinsamen Kontrolle von Kohle und Stahl begann, entwickelte sich durch neue Verträge, zusätzliche Aufgaben und weitere Mitgliedstaaten zu einer politischen Union. Dieser Weg war weder geradlinig noch unumstritten.
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Warum begann die europäische Zusammenarbeit?
Nach zwei Weltkriegen suchten europäische Staaten nach einem Weg, einen neuen Krieg zu verhindern und ihre Wirtschaft wiederaufzubauen. Zusammenarbeit sollte nicht nur den Handel erleichtern, sondern auch gegenseitige Kontrolle und Abhängigkeit schaffen.
Kohle und Stahl waren für Industrie und Rüstung besonders wichtig. Sechs Staaten stellten diese Rohstoffe deshalb Anfang der 1950er-Jahre unter eine gemeinsame Ordnung: Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.
EGKS
Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, kurz EGKS oder Montanunion, war der erste große Zusammenschluss der sechs Gründungsstaaten. Die gemeinsame Kontrolle kriegswichtiger Rohstoffe sollte wirtschaftliche Zusammenarbeit fördern und einseitige Aufrüstung erschweren.
Die Grundidee lässt sich als Wirkungskette darstellen:
Kriegserfahrung → gemeinsame Kontrolle wichtiger Rohstoffe → wirtschaftliche Verflechtung → weniger Spielraum für einen allein handelnden Staat
Die europäische Einigung begann als Friedensprojekt und Wirtschaftsprojekt zugleich. Frieden war das Ziel, wirtschaftliche Verflechtung ein wichtiges Mittel.
Wie wurde aus der EGKS ein gemeinsamer Markt?
Die Zusammenarbeit blieb nicht auf Kohle und Stahl beschränkt. Mit den Römischen Verträgen von 1957 gründeten dieselben sechs Staaten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, kurz EWG, und Euratom.
EWG
Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft sollte Handelshemmnisse abbauen und einen gemeinsamen Wirtschaftsraum entwickeln. Damit weitete sich die Zusammenarbeit von einzelnen Rohstoffen auf große Teile der Wirtschaft aus.
Der gemeinsame Markt entstand über viele Jahre. Ein wichtiger Schritt war der Abbau von Zöllen zwischen den beteiligten Staaten. Später führte diese Entwicklung zum europäischen Binnenmarkt.
Ein Zoll auf Waren aus einem Nachbarstaat verteuert den grenzüberschreitenden Handel. Wird dieser Zoll abgeschafft, können Unternehmen ihre Waren leichter im gemeinsamen Wirtschaftsraum anbieten. Genau solche Hindernisse sollte die wirtschaftliche Integration schrittweise verringern.
Vertiefung und Erweiterung verändern die Gemeinschaft
Die europäische Integration entwickelte sich auf zwei verschiedene Arten: durch Vertiefung und durch Erweiterung.
Vertiefung
Vertiefung bedeutet, dass die beteiligten Staaten auf zusätzlichen Gebieten enger zusammenarbeiten oder gemeinsame Institutionen mehr Aufgaben erhalten. Der Binnenmarkt und neue gemeinsame Politikbereiche sind Beispiele.
Erweiterung
Erweiterung bedeutet, dass weitere Staaten dem Zusammenschluss beitreten. Aus den sechs Gründungsstaaten wurden im Laufe mehrerer Beitrittsrunden zunächst 9, später 12, 15, 25 und schließlich 28 Mitglieder.
Wichtige Erweiterungen waren:
- 1973 traten Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich bei.
- 1981 folgte Griechenland, 1986 folgten Spanien und Portugal.
- 1995 kamen Finnland, Österreich und Schweden hinzu.
- 2004 traten zehn weitere Staaten bei, viele davon aus Mittel- und Osteuropa.
- 2007 folgten Bulgarien und Rumänien.
- 2013 wurde Kroatien das 28. Mitglied.
- 2020 trat das Vereinigte Königreich aus; seitdem hat die EU 27 Mitgliedstaaten.
Beitritt Kroatiens 2013: Erweiterung, weil ein zusätzlicher Staat Mitglied wurde.
Übertragung einer neuen Aufgabe auf die EU: Vertiefung, weil die Mitgliedstaaten auf einem weiteren Gebiet enger zusammenarbeiten.
Maastricht macht aus der Gemeinschaft eine Union
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht 1993 entstand die Europäische Union. Die Namensänderung zeigte, dass die Zusammenarbeit inzwischen deutlich über Wirtschaft und Handel hinausging.
Zu den wirtschaftlichen Aufgaben kamen Formen der Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie in der Innen- und Justizpolitik. Die Mitgliedstaaten blieben jedoch souveräne Staaten.
Staatenverbund
Die EU ist ein Staatenverbund: Ihre Mitgliedstaaten bleiben eigenständige Staaten, übertragen der EU aber durch Verträge bestimmte Hoheitsrechte. Die EU darf nur in den Bereichen handeln, für die sie vertraglich Zuständigkeiten erhalten hat.
Ebenfalls 1993 wurde der Binnenmarkt vollendet. Er beruht auf vier Freiheiten:
- freier Verkehr von Waren,
- freier Verkehr von Personen,
- freier Verkehr von Dienstleistungen,
- freier Verkehr von Kapital.
Der Euro ergänzte die wirtschaftliche Integration. Er wurde 1999 zunächst als elektronische Währung und 2002 als Bargeld eingeführt. Nicht alle EU-Mitgliedstaaten verwenden ihn.
Maastricht steht für den Übergang von einer vor allem wirtschaftlich geprägten Gemeinschaft zu einer politischen Union mit breiteren Aufgaben.
Wie werden gemeinsame Entscheidungen möglich?
Wenn Staaten Aufgaben gemeinsam regeln, stellt sich eine zentrale Frage: Entscheiden weiterhin nur die Regierungen oder können europäische Institutionen verbindlich handeln?
Supranational
Supranational bedeutet überstaatlich. In vertraglich übertragenen Bereichen wirken europäische Institutionen an verbindlichen Entscheidungen mit. Dazu gehören insbesondere das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Rat der Europäischen Union.
Intergouvernemental
Intergouvernemental bedeutet zwischenstaatlich. Hier stehen Verhandlungen zwischen den Regierungen im Mittelpunkt; häufig ist Einstimmigkeit erforderlich. Diese Form ist besonders wichtig, wenn Staaten nur wenige Entscheidungsrechte gemeinsam ausüben wollen.
Der Unterschied zeigt einen Grundkonflikt der Integration:
- Gemeinsame Mehrheitsentscheidungen können die EU handlungsfähiger machen.
- Einstimmigkeit schützt den Einfluss jedes einzelnen Staates, kann Entscheidungen aber erschweren.
Der Vertrag von Lissabon wurde 2007 unterzeichnet und trat 2009 in Kraft. Er stärkte unter anderem die Rolle des Europäischen Parlaments, weitete Mehrheitsentscheidungen aus und führte die Europäische Bürgerinitiative ein.
Angenommen, 26 Staaten unterstützen eine gemeinsame Regel, ein Staat lehnt sie ab.
Bei einer vorgeschriebenen Einstimmigkeit kommt die Entscheidung nicht zustande. Ist nach den Verträgen eine Mehrheitsentscheidung vorgesehen, kann die Regel trotz der Gegenstimme beschlossen werden. Welche Form gilt, hängt vom jeweiligen Politikbereich und den Verträgen ab.
Warum ist die EU-Geschichte keine reine Erfolgsgeschichte?
Die Integration trug dazu bei, Frieden zwischen den beteiligten Staaten zu sichern. Zudem entstanden ein großer Binnenmarkt und neue Möglichkeiten zum Reisen, Arbeiten und Handeln. Zugleich entwickelten sich Konflikte über gemeinsame Regeln, Kosten, Solidarität, demokratische Mitwirkung und nationale Entscheidungsspielräume.
Erweiterung kann den europäischen Raum der Zusammenarbeit vergrößern. Mit mehr Mitgliedern wachsen aber auch die Unterschiede der Interessen. Vertiefung kann gemeinsame Probleme leichter lösbar machen. Gleichzeitig geben Staaten dabei Entscheidungsspielräume an gemeinsame Institutionen ab.
Ein historisches Urteil sollte deshalb nicht nur fragen: „War die EU gut oder schlecht?“ Prüfe stattdessen mehrere Maßstäbe: Frieden, Demokratie, Handlungsfähigkeit, Souveränität und Solidarität. Je nach Maßstab kann dieselbe Entwicklung unterschiedlich bewertet werden.
Übung: Einen Integrationskonflikt beurteilen
Die EU soll in einem Politikbereich künftig häufiger mit Mehrheit entscheiden. Befürworter erwarten schnellere gemeinsame Lösungen. Gegner befürchten, dass einzelne Staaten gegen ihren Willen gebunden werden.
Beurteile den Vorschlag aus zwei Perspektiven. Verwende mindestens zwei der Maßstäbe Handlungsfähigkeit, Demokratie, Souveränität und Solidarität.
Mögliche Lösung: Mehrheitsentscheidungen können die Handlungsfähigkeit verbessern, weil nicht ein einzelner Staat alle anderen blockieren kann. Aus Sicht nationaler Souveränität sind sie jedoch problematisch, wenn ein Staat eine für ihn wichtige Regel ablehnt und trotzdem daran gebunden ist. Ein begründetes Urteil muss deshalb nennen, welcher Maßstab im konkreten Fall stärker wiegt. Ohne Angaben zum Politikbereich ist kein einziges abschließendes Urteil zwingend.
Karteikasten
Überlege zuerst selbst und drehe die Karte anschließend zum Prüfen um.
Alles auf einen Blick
- Geschichte der Europäischen Union
- Nachkriegszeit: Frieden und Wiederaufbau
- EGKS: gemeinsame Kontrolle von Kohle und Stahl
- EWG: Ausbau zum gemeinsamen Markt
- Vertiefung: mehr gemeinsame Aufgaben
- Erweiterung: mehr Mitgliedstaaten
- Maastricht 1993: Entstehung der EU
- Integration: Nutzen und Interessenkonflikte